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Coronavirus in Sachsen: Gericht kippt jetzt eine Corona-Regel

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  • Naima Wolfsperger
    Naima Wolfsperger
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In Sachsen gingen hunderte Menschen gegen Corona-Maßnahmen auf die Straße. Das Oberverwaltungsgericht hat nun eine Regelung der Corona-Schutz-Verordnung gekippt.

  • Am Donnerstag, dem 30. April fand die Telefonkonferenz zwischen der Bundeskanzlerin Angela Merke l und den Ministerpräsidenten statt. 
  • Vor kurzem kritisierte Angela Merkel dieMaßnahmen der Lockerungen einiger Bundesländer, dennoch fühlt sich Ministerpräsident Michael Kretschmer von der Kritik nicht angesprochen
  • Kretschmer erklärt, dass die Gastronomie und die Händler eine Perspektive brauchen
  • Hier finden Sie die grundlegenden Fakten zum Coronavirus* und die Corona-News aus Deutschland*. Außerdem finden Sie hier aktuelle Fallzahlen in Deutschland als Karte*. Derzeit gibt es die folgenden Empfehlungen zu Corona-Schutzmaßnahmen*. Das Wichtigste zum Thema gibt es auch auf unserer brandneuen Facebook-Seite Corona News. Jetzt Fan werden.

Update vom 13. Mai, 11.35 Uhr: Während sich das Virus in der Welt immer weiter ausbreitet, scheinen sich die Zahlen in Deutschland zu stabiliseren. In den vergangenen 24 Stunden verzeichnete das Robert- Koch-Institut rund 798 neue Infektionen, davon die meisten in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg

In Sachsen steigt die Zahl der positiv getesteten Personen um weitere 15 Personen auf 4.962 Fälle. In Niedersachsen wurden acht weitere Fälle registriert, insgesamt wurden damit rund 10.903 Personen positiv auf das Coronavirus getestet. In Thüringen wurden dem Robert Koch-Institut 28 neue Fälle übermittelt. Dort beläuft sich die Zahl der offiziell infizierten Personen auf 2.622 Personen. 

Bei Markus Lanz trifft Wissenschaft auf Politik: Virologe Martin Stürmer kritisiert unter anderem NRW-Minister Laschet - und berichtet von eigenen Covid-19-Folgen.

Coronavirus in Sachsen: Gericht kippt jetzt eine Corona-Regel

Update vom 12. Mai, 14.45 Uhr: Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat die 800-Quadratmeter-Regelung für Geschäfte in der Corona-Schutz-Verordnung des Landes gekippt. Die Richter gaben damit den Anträgen von vier Elektronikfachmärkten statt, die wegen der Vorschrift nicht wie andere Geschäfte öffnen durften, wie das Gericht am Dienstag mitteilte (Az.: 3 B 177/20, 3 B 178/20, 3 B179/20 und 3 B180/20). Die Entscheidung ist nicht anfechtbar.

Update vom 12. Mai, 13.45 Uhr: In Sachsen demonstrierten in den vergangenen Tagen hunderte Menschen gegen Corona-Maßnahmen. Unterdessen hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht eine Corona-Beschränkung kurzerhand gekippt. Das Gericht hat die generelle Quarantäne für Menschen, die aus dem Ausland ins Land einreisen, außer Vollzug gesetzt. Dies teilte die Justizbehörde am Montagabend mit.

Update vom 11. Mai, 11.01 Uhr: Während in mehreren Städten in Sachsen zahlreiche Bürger gegen die Corona-Beschränkungen demonstrierten, warnte der Städte- und Gemeindebund vor massiven Problemen im Zuge der schrittweisen Wiedereröffnung von Schulen und Kitas. Welche Schwierigkeiten auf die Lehrer, Betreuer und andere Involvierte wie Busunternehmer zukommen könnten, lesen Sie ebenfalls bei Merkur.de*.

Update vom 10. Mai, 15.55 Uhr: Auch in Sachsen ist es trotz angekündigter Lockerungen am Wochenende zu Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gekommen. Hunderte Menschen versammelten sich unter anderem auf den Straßen von Schwarzenberg (Erzgebirgskreis), Meerane und Crimmitschau (Landkreis Zwickau), Plauen (Vogtlandkreis) und Bautzen. Das berichtet ntv.de. Die Protestaktionen waren im Vorfeld genehmigt worden. 

So demonstrierten etwa in Schwarzenberg 300 Menschen unter dem Motto „Corona-Wahnsinn stoppen! Freiheit jetzt!“ Mindestens zehn Männer sollen dabei rechte Parolen gerufen haben. Gegen sie wird ermittelt. Auch gegen einen 18-Jährigen, der Pyrotechnik gezündet haben soll.  

Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen in Pirna, Sachsen. 

Coronavirus in Sachsen: Mehrere Hundert Verstöße in Landkreis - Warum laufen in Bautzen die Telefone heiß?

Update vom 8. Mai: Im sächsischen Bautzen laufen die Telefone heiß. Offenbar muss das Ordnungsamt des Landkreises Bautzen mehrere Hundert Verstöße gegen die Infektionsschutzauflagen abarbeiten. Das berichtet der mdr

Demnach erhält die Kommune täglich eine Vielzahl von Hinweisen auf Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen, die durch das Ordnungsamt, das Gesundheitsamt und das Bürgertelefon beantwortet werden. Eine statistische Auswertung gebe es jedoch nicht, sagte Landkreissprecherin Sabine Rötschke dem mdr. In Einzelfälle würden auch Beweise, wie etwa Fotos weitergeleitet. 

Bisher seien 450 Verfahren eingeleitet worden - und das Ordnungsamt gehe jedem Hinweis nach. „Hier gilt für uns als Ordnungsverwaltung der Gleichbehandlungsgrundsatz“, so Rötschke. Allerdings, so appelliert das Amt an die Bürger, möge man, wenn möglich, die betreffenden Personen direkt ansprechen und den Verstoß vor Ort klären. Auch sollten die Corona-Maßnahmen nicht genutzt werden, um Nachbarschaftsstreitigkeiten zu befeuern. Hier sei bei den Ermittlungen ein gewisses Fingerspitzengefühl vonnöten, so Rötschke. 

Corona in Niedersachsen: Ministerpräsident Weil kündigt Sonderweg an

Update vom 6. Mai, 18.41 Uhr: Niedersachsen will bei einem erneuten Anstieg der Corona-Neuinfektionen schneller reagieren als von Bund und Ländern am Mittwoch vereinbart.

Bund und Länder hatten vereinbart, dass in Kreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen sofort wieder Gegenmaßnahmen ergriffen werden. 

„Ich kann Ihnen sagen, dass wir in Niedersachsen schon deutlich früher entsprechende Maßnahmen ergreifen werden“, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in Hannover. Einzelheiten nannte der Ministerpräsident jedoch nicht. Bund und Länder hatten vereinbart, dass in Kreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen sofort wieder Gegenmaßnahmen ergriffen werden.

In Berlin wurde bei einer Demonstration gegen Corona-Beschränkungen ein Kamerateam der ARD attackiert.

Update vom 6. Mai, 17.40 Uhr: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die stärkere Verantwortung der Bundesländer für die weiteren Schritte in der Corona-Krise begrüßt. Deutschland sei jetzt in einem "normaleren Stadium" angekommen und befinde sich nicht mehr im "absoluten Krisenmechanismus", so äußerte sich Weil am Mittwoch in Hannover. Bei den Gesprächen der Länderregierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei eine "stärkere dezentrale Klärung" betont worden.

Weil bezeichnete die Vereinbarungen bei dem Spitzengespräch als "kluge Fortentwicklung" der bisherigen Diskussionen. Er hob zugleich hervor, dass es bundesweit weiter bestimmte Grundpfeiler im Kampf gegen das Coronavirus gebe. Dazu gehörten der Mindestabstand von eineinhalb Metern, die Maskenpflicht und die weiter bestehenden Kontaktbeschränkungen. Er halte es aber für eine "kluge Entscheidung", dass sich jetzt auch Menschen aus zwei Haushalten im öffentlichen Raum treffen dürfen.

Alle aktuellen Fallzahlen und Karten aus allen Landkreisen finden Sie in der Coronavirus-Karte für Deutschland.

Update vom 6. Mai, 9.50 Uhr: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer begrüßte die umfassenden Lockerungen der Corona-Einschränkungen* auf regionaler Ebene. Im ARD-Morgenmagazin meinte der CDU-Politiker, „Deutschland ist sehr gut durch diese Krise gekommen“, da das Land gemeinsam einen „Flächenbrand ausgetreten“ habe. Mittlerweile sei der Zeitpunkt für die Berücksichtigung „regionaler Gegebenheiten“ bei der Einführung der Lockerungen gekommen.

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Kretschmer: „Unterschied zwischen westdeutscher und deutsch-polnischer Grenze könnte größer nicht sein“

Es gebe, so Kretschmer, „große Unterschiede zwischen den Bundesländern“ beim Infektionsgeschehen. „Der Unterschied zwischen der westdeutschen Grenze im Saarland und der deutsch-polnischen Grenze könnte größer nicht sein“, so Kretschmer. Bei den Spitzenberatungen an diesem Mittwoch will die Regierungen den Ländern beachtliche Lockerungen der Auflagen vorschlagen. Alle Schulen sollen beispielsweise bis zu den Sommerferien wieder den Betrieb aufnehmen.

Doch die Auflagen sollen auch angemessen für die jeweilige Region sein. Lockerungen könnten wieder rückgängig gemacht werden, sollte die Zahl der Neuinfektionen in einem Landkreis innerhalb einer Woche einen Wert von 50 Fällen pro 100.000 Einwohner sprengen. Ministerpräsident Kretschmer sprach sich zudem für eine baldige Wiederaufnahme des Bundesliga-Spielbetriebs aus, da möglichst „wirtschaftliche und gesellschaftliche Kosten“ reduziert werden sollen. Laut der Beschlussvorlage ist der Mai für den Bundesliga-Neustart vorgesehen.

Außerdem setzt Kretschmer bei der Bewältigung der Pandemie* auf eine größere Eigenverantwortung. „Staatliche Maßnahmen“ seien dann richtig gewesen, „als das Ansteckungsrisiko sehr, sehr groß war“. Jedoch müsse man nun jeden Einzelnen mehr in die Verantwortung bringen, da das Virus den Alltag in Deutschland die nächsten Monate begleiten werde.

Kretschmer: Impfzwang in Deutschland laut Ministerpräsident „Unfug“

Update, 5. Mai, 17 Uhr: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich via Instagram zu Gerüchten über einen Impfzwang in Deutschland geäußert und dies als „Unfug“ bezeichnet. So wurde über seinen offiziellen Instagram-Account mitgeteilt: „Niemand wird in Deutschland gegen seinen Willen geimpft. Auch die Behauptung, dass diejenigen, die sich nicht impfen lassen, ihre Grundrechte verlieren, ist absurd & bösartig. Lassen Sie uns Falschnachrichten & Verschwörungstheorien gemeinsam entgegentreten.“

Kretschmer sagte in dem Video auch, dass er sich sofort impfen lassen würde, wenn ein Impfstoff für das Coronavirus zugelassen werde. Er trete jedoch auch für jeden ein, der eine Impfung ablehne.

Corona in Sachsen: Dresdner Sempergalerie öffnet für Besucher - Folgt nun auch die Gastronomie?

Update, 5. Mai, 9.50 Uhr: Nach sieben Wochen öffnen sich die Türen der weltberühmten Gemäldegalerie Alte Meister in Dresden - die Dresdner Sempergalerie - erstmals wieder für Besucher. Mit dem Ausstellungsgebäude am Zwinger geht ein Besuchermagnet der Staatlichen Kunstsammlungen (SKD) in Betrieb.

Auch hier ist der Zugang gemäß den Corona-Maßnahmen begrenzt, ein Mund-Nasen-Schutz und der Mindestabstand von 1,50 Metern ist Pflicht. Erst Ende Januar war das Gebäude nach sieben Jahren Sanierungen wieder öffentlich zugänglich, musst dann jedoch zwei Wochen später aufgrund des Coronavirus Sars-CoV-2 schließen.

Corona-Durchbruch in den USA? Forscher bezeichnen Test zur frühzeitigen Erkennung als „Gamechanger“.

Update, 4. Mai, 12.49 Uhr: Gute Nachrichten für Berufstätige und Studenten, die zwischen Polen und Deutschland pendeln: Ab dem heutigen Montag gelten neue Regeln für polnische Bürger, die in Deutschland, Tschechien, der Slowakei oder Litauen arbeiten oder studieren. Laut einer Verordnung der Regierung in Warschau müssen die Pendler bei einer Rückkehr nach Polen nicht mehr wie bisher für zwei Wochen in Quarantäne. Diese Regelung gelte jedoch nicht für Menschen, die einen medizinischen Beruf ausüben oder in Pflegeeinrichtungen tätig sind, heißt es in der Verordnung vom 30. April. 

Coronavirus in Sachsen: Berufspendler müssen bei Grenzübergang nach Polen nicht mehr in Quarantäne

Seit Mitte März waren zuvor die EU-Binnengrenzen von Polen für Ausländer geschlossen. Dabei soll es auch bis zum 13. Mai bleiben. Ausnahmen gelten für Menschen mit Daueraufenhaltsgenehmigung, Diplomaten und Lastwagenfahrer. Seitdem die polnischen Grenzen weitgehend geschlossen waren, mussten Polen, die aus dem Ausland zurückkehrten, für 14 Tage in Quarantäne. Unter dieser Regelung hatten vor allem Berufspendler an der Grenze zu Deutschland und Tschechien stark gelitten. Von der aktuellen Lockerung dürften sie nun stark profitieren. 

Update, 3. Mai, 12.30 Uhr: Nachdem Sachsen am gestrigen Samstag (2. Mai) weitere Lockerungen der Corona-Maßnahme bekanntgegeben hatte (siehe unten), will Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig nun auch rasch Klarheit für die seit Wochen geschlossenen Cafés, Kneipen und Restaurants schaffen.

Sollte es die Entwicklung der Infektionszahlen zulassen, schlägt er eine Öffnung der Außenbereiche unter strengen Auflagen für den 15. Mai vor, so der SPD-Politiker. „Man könnte testen, ob die Sicherheitsvorkehrungen funktionieren, bevor sich alles am Pfingstwochenende ballt.“ Den 15. Mai will Dulig dem Ministerpräsidenten mit Blick auf die nächste Bund-Länder-Schalte am 6. Mai vorschlagen. 

Coronavirus in Sachsen: Demonstration in Leipzig mit 200 Teilnehmern aufgelöst

Update vom 01. Mai, 14.15 Uhr: In Sachsen wurde am 1. Mai trotz des umfangreichen Kontaktverbots eine Demonstration abgehalten. Mehrere hundert Menschen gingen im alternativ geprägten Leipziger Stadtteil Connewitz auf die Straße, nach Schätzungen der Polizei sollen mehr als 200 Personen am Protest beteiligt gewesen sein. Die Aktion der Initiative #NichtAufUnseremRücken rief unter dem Motto „Kämpferisch zum Ersten Mai“ zu der Versammlung auf. Die Demonstranten hielten sich jedoch an die Mundschutzpflicht. Das Ordnungsamt stimmte dem spontan zu, wie die Polizei erklärte. 

Der Aufzug soll nach Informationen der Polizei friedlich verlaufen sein. Während der Corona-Krise waren zunächst nur zwei stationäre Kundgebungen mit jeweils höchstens 25 Teilnehmern genehmigt worden. 

Bereits am Mittwoch (29. April) musste die sächsische Polizei eine allerdings nicht genehmigte Versammlung in Pirna auflösen, da rund 350 Personen einem Online-Aufruf zum „Spazierengehen“ auf dem Marktplatz gefolgt waren. Innerhalb einer Viertelstunde wurde der Platz von Beamten geräumt, ehe die Ermittlungen zu Verstößen gegen die sächsische Corona-Schutz-Verordnung aufgenommen wurden. Ein Veranstalter sei jedoch nicht ausfindig gemacht worden. Bereits eine Woche zuvor hatte ein AfD-Kreisrat, der selbst Polizeibeamter ist, in Pirna eine Demo organisiert.

Im Gegensatz zu Sachsen gelten in Bayern gelten immer noch besonders harte Corona-Maßnahmen - der Besitzer eines Golfplatzes wagt nun einen riskanten Schritt*.

Coronavirus in Sachsen: Weitere Lockerungen bekannt gegeben

Update vom 30. April, 21.31 Uhr: Sachsen hat weitere Corona-Lockerungen bekannt gegeben. Konkret wird das Versammlungsverbot in Zukunft weniger streng umgesetzt. 

Ab kommenden Montag (4. Mai) sind wieder Demonstrationen mit bis zu 50 Teilnehmern möglich. Darauf einigte sich das Landeskabinett am Donnerstag in Dresden. „Zwar unterliegen Versammlungen zum Schutz vor der Verbreitung des Virus grundsätzlich weiter Einschränkungen“, sagte Justiz- und Demokratieministerin Katja Meier (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur, verwies gleichzeitig jedoch auch auf Versammlungsfreiheit als elementaren Wesenskern der Demokratie. Das sei gerade in Krisenzeiten besonders wichtig.

Versammlungen in Sachsen waren in den vergangenen Wochen aus Gründen des Infektionsschutzes stark eingeschränkt. Nur per Ausnahmegenehmigung waren sie mit einer Zahl von bis zu 15 Teilnehmern erlaubt. 

Die Schul-Schließungen in der Corona-Krise belasten viele Eltern sehr. Jetzt wird auch in Bayern über Schul-Öffnungen nachgedacht - das birgt durchaus Risiken - ein Kommentar des Münchner Merkur.*

Coronavirus in Sachsen: Weitere Lockerungen bekannt gegeben

Update vom 30. April, 17.38 Uhr: Am Donnerstag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen mit Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und Hamburgs Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) weitere Lockerungen bekannt gegeben. So sind bestimmte Orte und Institutionen wieder zugänglich.

Die Bundesländer sollen nach den Worten der Kanzlerin individuell entscheiden, wo sie Spielplätze, Museen, Zoos und Gedenkstätten angesichts der Corona-Pandemie wieder öffnen. Es solle die Möglichkeit geben, das mit Auflagen wieder zuzulassen, sagte Merkel. 

Merkel und die Ministerpräsidenten wollen die Spielplatz-Öffnung ermöglichen, damit Familien neben Grünanlagen und Parks zusätzliche Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum haben. Wenn Warteschlangen vermieden würden, dürften Besucher auch wieder in Museen, Ausstellungen, Galerien, Gedenkstätten sowie zoologische und botanische Gärten.

Coronavirus in Sachsen: Vor Statement der Kanzlerin - erste Details bekannt

Update vom 30. April, 13.52 Uhr: Bundeskanzlerin Merkel berät mit den Länderchefs über weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Klar ist, dass die Kanzlerin erst am 6. Mai über größere Öffnungsschritteentscheiden möchte. Die Kontaktsperre wird bis zum 10. Mai verlängert. 

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können nach Ansicht des Bundes unter Auflagen wieder öffnen. Voraussetzung sei besonders bei kleinen und historischen Gebäuden, dass die Auflagen zur Hygiene sowie die Einhaltung des nötigen Abstands räumlich und personell umgesetzt werden könnten, heißt es in der Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs der Länder, die der dpa vorliegt. Auch Gottesdienste und Gebetsversammlungen sollen unter bestimmten Voraussetzungen wieder erlaubt sein. Und Spielplätze will der Bund wieder öffnen.

Einen Überblick über neuen Regelungen finden Sie hier.

Coronavirus in Sachsen: Zahl der Arbeitslosen steigt im April erstmals seit der Wiedervereinigung 

Update vom 30. April, 10.45 Uhr: Die Folgen der Corona*-Krise treffen den Arbeitsmarkt in Sachsen hart - die Arbeitslosenzahlen steigen dadurch deutlich. Mehr als eine halbe Million Menschen im Bundesland beziehen nun Kurzarbeitergeld - und das bei nur vier Millionen Einwohnern. Dies teilte die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit in Chemnitz am Donnerstag mit. Klaus-Peter Hansen, Leiter der Regionaldirektion, bestätigte die Zahlen und Trends. „In diesem April haben wir erstmalig seit der Wiedervereinigung die Situation, dass die Arbeitslosenzahlen gegenüber dem März gestiegen sind.“ 

Die nackten Zahlen deuten gravierende wirtschaftliche Folgen in Sachsen aufgrund des Coronavirus-Lockdowns an. Denn 42 Prozent aller ca. 111.500 sächsischen Betriebe hätten für mehr als 521.000 Mitarbeiter Kurzarbeit beantragt. Die Arbeitslosenquote stieg im Vergleich zum vergangenen Monat um 0,6 Prozentpunkte auf 6.1 Prozent, die Zahl der Erwerbslosen kletterte um 12.600 Personen auf 129.000. Die langjährige Entwicklung des Rückgangs der Arbeitslosigkeit im Frühjahr wurde so unterbrochen. Im April des vergangenen Jahres lag die Quote bei 5,5 Prozent - 117.000 Arbeitslose waren zu dieser Zeit gemeldet.

Der Landesagentur zufolge ist lediglich durch die Einführung der Kurzarbeit ein noch größerer Zuwachs an Arbeitslosen verhindert worden. „Die gute Nachricht: Das Kurzarbeitergeld wirkt und sichert viele Jobs“, meint Hansen.

Bereits am Donnerstagmorgen hieß es, dass die Bundesregierung die Kontaktbeschränkungen, die eine Ausbreitung des Coronavirus begrenzen sollen, wohl auf 10. Mai verlängern will.

Coronavirus in Sachsen: Kretschmer nennt jetzt Termin für weitere Lockerungen 

Update vom 29. April, 13.21 Uhr: Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hat in der Corona-Krise eine weitere Lockerung von Einschränkungen für die Zeit ab dem 25. Mai angekündigt. Als Beispiel nannte er am Mittwoch bei einer Fragestunde im Landtag den Kita-Betrieb. Alles sei aber von der Entwicklung der Pandemie abhängig. Die Regierung habe stets auf der Grundlage von Fakten gehandelt. Der Gesundheitsschutz sei dabei das A und O gewesen. Ein Leben „mit dem Virus“ müsse möglich sein. Mit Kretschmer stellte sich erstmals ein sächsischer Ministerpräsident einer solchen Fragerunde im Parlament. Aus Gründen des Infektionsschutzes tagte der Landtag nur mit der Hälfte seiner Abgeordneten.

Corona-Krise Sachsen: Trotz Merkels Kritik fordert Kretschmer weitere Lockerungen

Erstmeldung vom 29. April

Dresden - Trotz harscher Kritik und mittlerweile 4.458 Corona-Infizierten* (Stand 27. April, Robert-Koch-Institut) hält Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eine Wiedereröffnung von Gaststätten Ende Mai für denkbar. Und das, obwohl Bundeskanzlerin Angela Merke l erst am Donnerstag, den 23. April, vor einem wiederholten Anstieg der Infektionszahlen* gewarnt und betont hatte, dass man sich nicht in falscher Sicherheit wiegen dürfte, aufgrund positiver Entwicklungen. Zudem kritisierte sie die Bundesländer welche ihrer Meinung nach zu „forsch“ die Maßnahmen zur Lockerung* vorantrieben. 

Corona-Krise Sachsen: Trotz Merkels Kritik fordert Kretschmer weitere Lockerungen 

Kretschmer fühlt sich von Merkels Kritik nicht angesprochen und betonte: „Die Menschen und auch die Händler brauchen Perspektive. Die wollen wir ihnen geben“. Zwar müssen die Maßnahmen zur Lockerungen immer mit Rücksicht auf die Coronavirus-Infektionszahlen gehandhabt werden, „das ist jetzt nicht möglich. Aber für Ende Mai fasse ich das hier auch im Freistaat Sachsen durchaus ins Auge“, sagte Kretschmer in der Sendung „ARD Extra“. 

Der CDU-Politiker lobt die Bürger und Bürgerinnen: „Wir waren alle miteinander sehr diszipliniert. Wir haben dieses Feuer ausgetreten, haben damit Schlimmeres verhindert“. Ob eine Öffnung der Gaststätten jedoch Ende Mai Möglich ist, entscheidet unter anderem auch das Telefongespräch zwischen dem Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin am Donnerstag, den 30. April. Jedoch sicher ist, dass Sachsen die Ausgangsbeschränkung* lockert und ab 4. Mai Museen, Bibliotheken und Ausstellungen wieder öffnen werden. Außerdem sollen Zoobesuche wieder möglich sein Anfang Mai, aber mit Maske. Denn die Maskenpflicht* wird vorerst bleiben, diese gilt in Sachsen seit Montag, den 27. April.

Markus Söder schwärmt von Bayern, doch dann fällt ihm Angela Merkel ins Wort - das macht die Reise-Chefin wütend. Donald Trumps neue Pressesprecherin macht bei ihrer ersten Pressekonferenz ein Versprechen, das sie direkt bricht. Der Thai-König residiert in einem Luxus-Hotel in Garmisch, was als „Desaster für das Ansehen der Monarchie“ betitelt wird.

Deutschland treibt derweil die Pläne für die Grenzöffnungen voran - es gibt schon konkrete Daten.

agf/dpa

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Rubriklistenbild: © dpa / Robert Michael

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