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Eklat um Syrien-Besuch

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- Damaskus - Als der Berliner Regierungs-Airbus auf dem Flughafen der jordanischen Hauptstadt Amman zwei Stunden nach dem geplanten Start immer noch nicht in Richtung Damaskus abgehoben hatte, dämmerte es den Insassen, dass aus der Reise nach Syrien wohl nichts werden würde. Nach drei Stunden wurde es dann zur Gewissheit: Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte den Besuch ab.

Ein Eklat. Grund für die Absage waren die harschen Worte von Syriens Staatschef Baschar al-Assad auch in Richtung Israel. Steinmeier reagierte prompt und schickte mit seiner Absage eine glasklare Antwort nach Damaskus. Diesmal hatte Assad den Bogen überspannt.

Eigentlich wollte der Minister mit seiner Reise Syrien stärker in die Suche nach einem Frieden im Nahen Osten einbinden. Im benachbarten Libanon wird die Feuerpause weitgehend eingehalten (siehe Bericht unten), weshalb in den letzten beiden Tagen tausende nach Syrien geflohene Menschen in den Libanon zurückkehren. Steinmeier wollte diesen brüchigen Frieden festigen.

Steinmeier wollte Assad auch viele Fragen stellen, die der aber durch seine Rede vor Journalisten in Damaskus schon fast alle beantwortete. Er sprach von einem "siegreichen Widerstand" der Hisbollah und forderte die arabischen Herrscherhäuser zur Unterstützung der radikalislamischen Organisation auf. Zudem solle Israel aus dem Friedensprozess ausgeschlossen werden, weil Israel eben der Feind sei.

Die damit ausgelöste Absage übermittelte ein massiv verärgerter Steinmeier seinem syrischen Amtskollegen Walid al-Muallem telefonisch aus dem startbereiten Flugzeug. Der arabische Dolmetscher wurde zu diesem Zweck in den vorderen Teil der Regierungsmaschine gerufen. Anschließend wurde das Programm umgestellt. Denn das neue Reiseziel lautete nun Dschidda in Saudi-Arabien, wo Steinmeier eigentlich erst am heutigen Mittwoch eintreffen wollte.

Der Syrien-Besuch werde nicht verschoben, sondern klipp und klar abgesagt, musste sich ein überraschter Al-Muallem anhören. Damit soll Syrien das Signal gegeben werden, dass man sich eine positive Haltung ganz anders vorstellt. Damaskus hat im jüngsten Libanon-Konflikt nach westlicher Lesart wegen der Unterstützung der Hisbollah alles andere als eine konstruktive Rolle gespielt. Auch wegen der Bindung an den Iran und den bislang nicht genutzten mäßigenden Einfluss auf die in Damaskus residierenden Vertreter der Auslands-Hamas geriet das Land zunehmend in die Isolation.

Zwar konnten Diplomaten in der Rede Assads vor Journalisten in Damaskus nichts wesentlich Neues entdecken. Harsche Töne ist man aus Syrien gewohnt. Das demonstrierte kürzlich erst auch Steinmeiers syrischer Amtskollege al-Muallem, der sich bei einem Besuch in Beirut wortreich "dem Befehl von (Hisbollah-Führer) Hassan Nasrallah" unterstellen wollte. Als nicht akzeptabel wurde aber in der deutschen Delegation der Zeitpunkt der Assad-Äußerungen gewertet.

Gerade jetzt gehe es um einen größtmögliche Unterstützung für die UN-Resolution 1701, die die Grundlage für die Waffenruhe im Libanon ist. "Die Rede des syrischen Präsidenten Assad ist ein negativer Beitrag, der den gegenwärtigen Herausforderungen und Chancen im Nahen Osten in keiner Weise gerecht wird", begründete Steinmeier seine Absage.

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