Bill Cosby im Missbrauchsprozess schuldig gesprochen

Bill Cosby im Missbrauchsprozess schuldig gesprochen

Entscheidung über Patent für Schrumpeltomate erwartet

München (dpa) - Das Europäische Patentamt in München entscheidet heute abschließend über das umstrittene Patent auf die Schrumpeltomate.

Die wasserarme Tomate, die zur Herstellung von Ketchup dienen soll, ist konventionell gezüchtet - und konventionelle Zuchtverfahren sind nach EU-Recht nicht patentierbar.

Gegner erwarten aber, dass die technische Beschwerdekammer das Patent mit geringfügigen Änderungen dennoch bestätigt: Die Grundsatzentscheidung zu der Tomate (EP 1211926) und einem ebenfalls umstrittenen Super-Brokkoli (EP1069819) hatte im März bereits die Große Beschwerdekammer getroffen.

Nach Auffassung dieser höchsten EPA-Instanz sind demnach Patente auf Pflanzen und Saatgut aus bestimmten Züchtungsverfahren zulässig, sofern sie den Kriterien wie Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit genügen.

Expertengruppe bei der EU

Super-Brokkoli im Internet

Bündnis <No Patents on Seeds>

Stellungnahme der Technischen Beschwerdekammer zu Schrumpeltomate

Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 25. März

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Frau findet Auto nicht - als sie die Überwachungskamera checkt, läuft es ihr eiskalt den Rücken hinunter
Eine Frau war sich sicher, dass ihr Auto gestohlen wurde. Als sie sich die Bilder der Überwachungskamera ansah, konnte sie es nicht glauben. 
Frau findet Auto nicht - als sie die Überwachungskamera checkt, läuft es ihr eiskalt den Rücken hinunter
Schönes Model postet Hochzeitsfotos - aber alle reden nur über ein Detail darauf
Schönes Model postet Hochzeitsfotos - aber alle reden nur über ein Detail darauf.
Schönes Model postet Hochzeitsfotos - aber alle reden nur über ein Detail darauf
Nach Schüssen auf Bandidos-Rocker - Polizei sucht Serkan D.
Nach den Schüssen auf zwei Männer am Dienstagnachmittag mitten in Köln sucht die Polizei mit einem Foto nach dem Tatverdächtigen Serkan D. Der 30-jährige ist auf der …
Nach Schüssen auf Bandidos-Rocker - Polizei sucht Serkan D.
Frau postet Schockfoto nach Autounfall - das Netz flippt aus 
Eine junge Frau postet nach einem Unfall ein Horrorfoto, das sie mit Halskrause und Kratzern zeigt. Über ein Detail lacht sich das Netz schlapp. 
Frau postet Schockfoto nach Autounfall - das Netz flippt aus 

Kommentare