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Herman Van Rompuy

EU-Ratspräsident Van Rompuy: "Die Zeit drängt"

Brüssel/Paris - EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat das militärische Eingreifen in Libyen verteidigt. "Wir können nicht mit verschränkten Armen danebenstehen und diesen Massakern zusehen."

Das sagte Van Rompuy nach dem Libyen-Sondertreffen in Paris: "Die Zeit drängt." Die EU sei bereit, die Resolution des UN-Sicherheitsrates umzusetzen. "Wir müssen der Geschichte helfen. Und als allererstes müssen wir das libysche Volk unterstützen und die Leben so vieler Menschen retten."

Nach Worten des ständigen EU-Gipfelchefs ist die EU bereit, weitere Sanktionen gegen Libyen zu verhängen, um das Regime von Muammar al-Gaddafi in die Knie zu zwingen. Nach Angaben von Diplomaten werden die Außenminister bei einem Treffen am Montag in Brüssel unter anderem über einen möglichen Boykott libyscher Öllieferungen sprechen. Über die Lage in Libyen wird auch der EU-Gipfel am 24. März beraten.

Die von der EU geforderten drei Bedingungen für ein militärisches Eingreifen sieht Van Rompuy erfüllt: "Zum jetzigen Zeitpunkt sind diese Bedingungen gegeben." Bei ihrem Gipfel vor einer Woche hatten die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder beschlossen, dass die Sicherheit des libyschen Volkes "mit allen notwendigen Mitteln" gesichert werden solle. Als Voraussetzung für militärische Handlungen nannten sie, dass diese notwendig, rechtlich abgesichert und aus der Region unterstützt sein müsse.

dpa

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