Dortmund besiegt "Fluch von Berlin" - Triumph für Tuchel

Dortmund besiegt "Fluch von Berlin" - Triumph für Tuchel
+
Ein Schild mit der Aufschrift "Naturschutzgebiet" steht im Natur-Park Schöneberger Südgelände in Berlin.

Zwangsgeldzahlungen?

EU verklagt Deutschland: Zu wenig Naturschutzgebiete

Berlin - Die EU ist der Ansicht, dass Deutschland sich nicht genug um Naturschutzgebiete kümmert. Deshalb wird jetzt geklagt. Im schlimmsten Fall muss Deutschland zahlen.

Die EU-Kommission wirft Deutschland Versäumnisse bei beim Ausweisen und Erhalt von Naturschutzgebieten vor und hat daher nach einem Zeitungsbericht ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. EU-Umweltkommissar Karmenu Vella habe in einem Schreiben an Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit einer Klage gegen die Bundesrepublik vor dem Europäischen Gerichtshof gedroht, schreibt die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Mittwoch). Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums bestätigte dem Blatt die Eröffnung eines Vertragsverletzungsverfahrens durch die EU-Kommission und sagte, dass bei einer Verurteilung Deutschland in letzter Konsequenz zu Zwangsgeldzahlungen verurteilt werden könnte.

Um die Tier- und Pflanzenwelt in Europa zu schützen und eine weitere Verschlechterung der herrschenden Lebensbedingungen zu verhindern, sind alle EU-Mitgliedsstaaten aufgerufen, Vogelschutzgebiete und sogenannte Fauna-Flora-Habitat-Gebiete (FFH) auszuweisen. Diese sollen im Projekt Natura 2000 europaweit miteinander vernetzt werden, um den Artenaustausch zu ermöglichen.

Die sechsjährige Frist lief dem Bericht zufolge 2010 aus. Doch nahezu 2800 von 4700 Schutzgebieten in Deutschland wurden nicht in dieser Frist ausgewiesen. Für mehr als die Hälfte, nämlich 2663 Schutzgebiete, habe Deutschland bis heute keine Maßnahmen zum Erhalt des Schutzstatus benannt, heißt es in dem Zeitungsbericht. Die Bundesrepublik wolle die Versäumnisse zwar beseitigen - sich dafür aber bis 2022 Zeit lassen. „Für die Kommission ist diese Zeitplanung nicht akzeptabel“, zitiert die Zeitung EU-Kommissar Vella.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Lotto am Samstag: Das sind die Gewinnzahlen
Hier sind die Lottozahlen vom 27. Mai 2017. Jeden Samstag warten die Spieler auf das Ergebnis der Ziehung. Diese Zahlen wurden am 27.05.2017 gezogen.
Lotto am Samstag: Das sind die Gewinnzahlen
Flugbetrieb von British Airways weltweit gestört
Lange Schlangen, verärgerte Passagiere: Ein Ausfall der IT-Systeme hat bei der Fluggesellschaft British Airways Chaos ausgelöst. Auch in Deutschland gab es in der Folge …
Flugbetrieb von British Airways weltweit gestört
Virus wandert weiter: Mehrere Zika-Infektionen in Indien
Gerade erst gilt die Gefahr der tückischen Zika-Krankheit in Brasilien als gebannt - da gibt es in Indien Anlass zur Sorge.
Virus wandert weiter: Mehrere Zika-Infektionen in Indien
Drama in den Alpen: Erdrutsch schließt 17 Menschen in Schlucht ein
Nahe der bayerischen Grenze hat sich in den österreichischen Alpen ein dramatisches Unglück ereignet: 17 Menschen sind in einer Schlucht eingeschlossen.
Drama in den Alpen: Erdrutsch schließt 17 Menschen in Schlucht ein

Kommentare