Medienbericht

GEZ-Beitrag wird Gerichte beschäftigen

München - Der Widerstand gegen den neuen Rundfunkbeitrag wird nach einem Bericht des Nachrichtenmagazin „Focus“ die Gerichte beschäftigen.

Verwaltungsgerichte rechneten vom Frühjahr an mit ersten Klagen gegen Zahlungsaufforderungen, berichtet das Magazin. Der Sprecher des Hamburger Verwaltungsgerichts, Andreas Labiris, sagte den Angaben zufolge, er halte es für „durchaus wahrscheinlich“, dass die Frage, ob der neue Rundfunkbeitrag „verfassungskonform“ sei, von den Verwaltungsgerichten nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht weitergereicht werde.

Für jeden Haushalt in Deutschland wird ab 1. Januar ein Beitrag für den Empfang von ARD, ZDF und Deutschlandradio fällig - in der Regel 17,98 Euro im Monat.

Nach Informationen des Magazins lassen derzeit einige Handelsketten prüfen, ob eine Klage gegen den Rundfunkbeitrag Aussicht auf Erfolg habe. Unternehmen mit vielen Filialen müssten deutlich mehr zahlen als vor der Gebührenumstellung.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa (Symbolbild)

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Lotto am Samstag vom 20.01.2018: Das sind die aktuellen Lottozahlen von heute
Ob Sie gewonnen haben, erfahren Sie hier bei uns: Hier gibt es die aktuellen Lottozahlen vom Samstag, 20.01.2018. Drei Millionen Euro liegen im Jackpot, der am …
Lotto am Samstag vom 20.01.2018: Das sind die aktuellen Lottozahlen von heute
Mindestens zwei Tote und viele Verletzte bei Hotelbrand in Prag
In der tschechischen Hauptstadt Prag hat es einen folgenschweren Hotelbrand gegeben, es gibt zwei Todesfälle zu beklagen.
Mindestens zwei Tote und viele Verletzte bei Hotelbrand in Prag
Massaker von Las Vegas: Polizei legt neue Details offen
Nach dem folgenreichsten Verbrechen der jüngeren US-Geschichte legt die Polizei ihren vorläufigen Abschlussbericht vor. Mit vielen Details - und doch bleibt die …
Massaker von Las Vegas: Polizei legt neue Details offen
Verfolgungsjagd: So dämlich verspielt Häftling in offenem Vollzug seine Freiheit
In Berlin hat ein Häftling im offenen Vollzug auf denkbar dämliche Art und Weise seine Freiheit verspielt. Jetzt kommt er komplett hinter Schloss und Riegel.
Verfolgungsjagd: So dämlich verspielt Häftling in offenem Vollzug seine Freiheit

Kommentare