Gaddafi verhandelt mit  Rebellen

Tripolis - Die Rebellen versuchen in indirekten Gesprächen mit dem lybischen Machthaber Muammar al-Gaddafi über einen Rückzug zu verhandeln.

Die Rebellen in Libyen versuchen, Machthaber Muammar al-Gaddafi in indirekten Gesprächen mit seinen Abgesandten zum Rückzug zu bewegen. Der Sprecher des libyschen Übergangsrates, Mahmud Schammam, bestätigte die Kontakte am Freitag in einem Interview. Die Gespräche, die über Vermittler liefen, “finden manchmal in Südafrika statt und manchmal in Paris“, sagte er der Pariser Tageszeitung “Le Figaro“.

Richter des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag wollen am kommenden Montag über die Ausstellung von Haftbefehlen gegen Gaddafi und zwei seiner engsten Verbündeten entscheiden. Chefankläger Luis Moreno-Ocampo hatte diese am 16. Mai beantragt.

In den indirekten Gesprächen mit Regimevertretern beharren die Aufständischen laut Schammam auf ihrer Forderung, dass Gaddafi und sein Clan die Macht abgeben müssten. “Manchmal nähern wir uns an, manchmal entfernen wir uns voneinander, das hängt vom augenblicklichen Humor Gaddafis ab“, umschrieb der Sprecher des Übergangsrates die eher gemischten Ergebnisse dieses Dialogs.

Der Diktator verliert im Sicherheitsapparat immer mehr Unterstützung. Am Freitag kamen 49 Flüchtlinge aus Libyen im tunesischen Hafen El Ketef an. Unter ihnen seien 19 desertierte Soldaten und Polizeioffiziere gewesen, berichtete die amtliche tunesische Nachrichtenagentur TAP.

Die von Moreno-Ocampo beantragten Haftbefehle richten sich gegen Gaddafi, dessen Sohn Saif al-Islam sowie den Geheimdienstchef Abdullah Senussi. Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen, darunter Morde, Folter, die Verfolgung unschuldiger Menschen und die Organisierung von Massenvergewaltigungen zur Einschüchterung der Bevölkerung.

Sollten die Haftbefehle ausgestellt werden, wären alle 114 Mitgliedstaaten des IStGH verpflichtet, den libyschen Machthaber als mutmaßlichen Kriegsverbrecher festzunehmen, sobald sie die Möglichkeit dazu bekommen, erklärte ein Sprecher des Gerichtshofes in Den Haag. Gaddafi hat allerdings trotz anhaltender Nato-Luftangriffe immer wieder erklärt, er werde in Libyen kämpfen bis zum Tod.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

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