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Ist unter gewissen Beidngungen scheinbar zu einem Waffenstillstand bereit: Muammar al Gaddafi

Gaddafi will offenbar Waffenstillstand

Bengasi - Der lybische Machthaber Muammar al Gaddafi beugt sich offenbar dem Druck der Vereinten Nationen. Er soll der spanischen Regierung Waffenstillstandangebot geschickt sein.

Der libysche Machthaber Muammar al Gaddafi ist nach Angaben der spanischen Regierung zu einem umgehenden Waffenstillstand bereit. Bei mehreren europäischen Regierungen sei ein entsprechendes Angebot des libyschen Ministerpräsidenten Baghdadi al Mahmudi eingegangen, erklärte am Donnerstag ein Regierungssprecher in Madrid.

Das Büro das spanischen Ministerpräsidenten habe geantwortet, Spanien unterstütze die Haltung der Europäischen Union, erklärte der Sprecher. Danach werde eine Waffenruhe gewünscht, allerdings nur unter gewissen Bedingungen. So müsse der Waffenstillstand glaubwürdig und überprüfbar sein, die libyschen Truppen müssten in ihre Kasernen zurückkehren. Hilfslieferungen für die Bevölkerung müssten dann in ganz Libyen möglich sein.

Die Bundesregierung und die französische Regierung erklärten genau wie die NATO, ihnen sei von einem derartigen Angebot nichts bekannt. Die britische Zeitung “The Independent“ berichtete, aus einer Kopie des Briefes, den sie erhalten habe, gehe hervor, dass al Mahmudi vorschlage, dass der Waffenstillstand durch die UN und die Afrikanische Union überwacht werden solle.

Kein rascher Übergang zur Demokratie

Die libyschen Rebellen rechnen nach einem Sturz von Machthaber Muammar al Gaddafi mit einer Übergangszeit von bis zu zwei Jahren, in der Wahlen organisiert und eine neue Verfassung ausgearbeitet werden sollen. Das sagte der stellvertretende Vorsitzende des Nationalen Übergangsrats der Rebellen, Abdel Hafidh Ghoga, am Donnerstag in Bengasi und zog damit eine frühere Zusage über einen sechsmonatigen Übergang zur Demokratie zurück.

Ghoga erklärte, innerhalb von ein bis zwei Jahren nach einem Sturz Gaddafis werde die Opposition einen Verfassungsrat einberufen und danach ein Referendum über das Dokument abhalten. Außerdem sollten politische Parteien gebildet und schließlich Parlamentswahlen organisiert werden. Allerdings wurde auch schon Kritik am Übergangsrat laut. So vermuteten einige Oppositionsanhänger, die Mitglieder des Rates wollten sich länger an der Macht halten.

Berlusconi zweifelt Tod von Gaddafis Sohn an

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi zweifelt am Tod eines Sohnes und dreier Enkelkinder von Gaddafi. Nach libyschen Regierungsangaben kamen Saif al Arab Gaddafi und die Enkelkinder Ende April bei einem NATO-Luftangriff auf den Wohnkomplex Gaddafis ums Leben. Basierend auf Geheimdienstinformationen habe sich der Gaddafi-Sohn zum Zeitpunkt des Angriffs nicht in Libyen befunden und halte sich vielmehr in einem anderen Land auf, sagte Berlusconi in einer am Mittwoch im italienischen Fernsehen ausgestrahlten Talkshow. Die Koalitionsstreitkräfte seien von den libyschen Angaben nicht überzeugt, sagte Berlusconi. Es scheine so, als handele es sich bei den Berichten vom Tod des Gaddafi-Sohnes um Propaganda.

dpa

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