+
Friedhelm A. kann jetzt doch gegen seine Kündigung prozessieren.

Friedhelm A. erhält Prozesskostenhilfe

Gekündigter Raucher kann jetzt doch klagen

Düsseldorf - Ein Düsseldorfer, dem wegen exzessiven Rauchens das Mietverhältnis nach 40 Jahren gekündigt worden war, erhält jetzt doch Prozesskostenhilfe vom Staat.

Die Vermieterin des 74-jährigen hatte die Kündigung mit der nicht hinnehmbaren Geruchsbelästigung für die anderen Hausbewohner begründet. Dagegen wehrt sich der Mann vor Gericht und beantragte Prozesskostenhilfe. Der Amtsrichter lehnte den Antrag ab, weil er die Kündigung angesichts der veränderten Beurteilung der Gefahren des Passivrauchens für berechtigt hält.

Das Landgericht Düsseldorf kippte jetzt diese Entscheidung. Die höhere Instanz berief sich in dem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH). Der BGH zähle „das Rauchen zum vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache und habe diese Rechtsprechung auch nach dem Wandel der gesellschaftlichen Anschauungen über das Passivrauchen nicht geändert“.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Mann liegt hilflos im Bett - dann rettet ihm sein Wecker das Leben
Die Wiesbadener Feuerwehr wird wegen einem brummendem Wecker zum Einsatz gerufen - vor Ort können sie deswegen einem Mann (60) das Leben retten. 
Mann liegt hilflos im Bett - dann rettet ihm sein Wecker das Leben
Betrunkener schläft auf Bahngleis ein - Lokführer rettet ihm das Leben
Ein reaktionsschneller Lokführer hat in Unterfranken einem Betrunkenen vermutlich das Leben gerettet. Nach einem Volksfest wollte der Mann ausgerechnet auf den …
Betrunkener schläft auf Bahngleis ein - Lokführer rettet ihm das Leben
Polizei in Peru sprengt internationales Kinderpornografie-Netz - Nutzer auch in Europa
Die Behörden in Peru haben ein internationales Netzwerk für Kinderpornografie ausgehoben. 33 Verdächtige seien in mehreren Städten des Landes festgenommen worden, teilte …
Polizei in Peru sprengt internationales Kinderpornografie-Netz - Nutzer auch in Europa
Tote bei Karambolage auf A81
Die Polizei spricht von einem "riesengroßen Trümmerfeld": Mindestens zehn Autos rasen auf der Autobahn ineinander. Vier Menschen sterben.
Tote bei Karambolage auf A81

Kommentare