+
Der Europäische Gerichtshof hat in einem urteil gegen die Weservertiefung entschieden, dass könnte auch Auswirkungen auf entsprechende Pläne für die Elbe haben.

EuGH entscheidet

Geplanter Weservertiefung droht womöglich das Aus

Bremen - Der Europäische Gerichtshof hat entschieden - geplanten Vertiefung der Weser zugunsten großer Container-Schiffe droht womöglich das Aus. Schifffahrt und Wirtschaft fordern die Vertiefung, Naturschützer sind strikt dagegen.

Solche Bauvorhaben müssen grundsätzlich verboten werden, wenn sie zu einer Verschlechterung des Gewässerzustands führen und "keine Ausnahmeregelung greift", wie der Europäischer Gerichtshof (EuGH) in einem am Mittwoch in Luxemburg verkündeten Urteil entschied. (Az. C-461-13)

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hatte geklagt, weil die geplante Vertiefung der Weser auf bis zu 13,6 Meter den Fluss während der Flut zunehmend verschlickt und versalzt, Ufer zerstört sowie auf Wiesen brütende Vögel und bestimmte Fischarten gefährdet.

Schifffahrt und Wirtschaft fordern die Vertiefung, damit die Häfen in Bremen, Bremerhaven und Brake weiterhin konkurrenzfähig bleiben.

Das Gericht stärkte mit seiner Entscheidung die Wasserrahmenrichtlinie der EU erheblich. Diese Vorschrift verbietet eine Verschlechterung der Güte von Oberflächengewässern etwa durch Bauvorhaben und gilt den Richtern zufolge "für konkrete Vorhaben" und sei damit mehr als "nur eine programmatische Verpflichtung".

Das Urteil dürfte damit auch Auswirkungen auf die geplante Elbvertiefung haben. Die Weservertiefung ist allerdings noch auf Grundlage einer Ausnahmereglung möglich. Voraussetzung dafür ist laut Richtlinie, dass an einem Bauvorhaben ein "übergeordnetes öffentliche Interesse" besteht. In solchen Ausnahmefällen muss die Genehmigung dann aber an zahlreiche Auflagen geknüpft werden, um den Eingriff möglichst gering zu halten oder um an anderer Stelle für Ausgleich zu sorgen. So müssen laut Richtlinie etwa "praktikable Vorgaben getroffen werden, um negative Auswirkungen zu mindern". AFP

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

18-Jährige macht dieses Foto - kurz darauf ist sie tot
Ein grausamer Vorfall: Die 18-Jährige Jolee machte ein Foto für Instagram - danach wurde sie von einer Klippe gestoßen.
18-Jährige macht dieses Foto - kurz darauf ist sie tot
Gesunkenes U-Boot: Leiche von Journalistin gefunden
Sie wollte eine Reportage über einen U-Boot-Bauer schreiben und verlor ihr Leben. Die schwedische Journalistin Kim Wall ist tot, ihr Körper wurde zerstückelt. Diese …
Gesunkenes U-Boot: Leiche von Journalistin gefunden
Auto mit Wasserstoffperoxid betankt - Häuser evakuiert
Ein kleines Versehen hat am Dienstagabend einen Großalarm bei Wiesbaden ausgelöst. Ein Autofahrer hatte einen Wagen mit Wasserstoffperoxid betankt. Wie konnte das nur …
Auto mit Wasserstoffperoxid betankt - Häuser evakuiert
Viele Verletzte durch Taifun Hato
Mit hohen Wellen, heftigen Böen und Wolkenbrüchen hat Taifun Hato Hongkong und das chinesische Festland erreicht. Behörden berichteten von mindestens 34 Menschen, die …
Viele Verletzte durch Taifun Hato

Kommentare