+
Ein Beschluss wie dieser ist bisher einmalig in Deutschland. 

Düsseldorf

Gericht ordnet Einhaltung von Schadstoffgrenzen für Diesel an

Düsseldorf - Die Stadt Düsseldorf muss bis spätestens Oktober 2017 die Schadstoffgrenzwerte für Dieselfahrzeuge einhalten oder Fahrverbote verhängen. Dieses Urteil ist bisher einmalig.

Dies entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf in einem am Dienstag verkündeten Urteil auf die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Nordrhein-Westfalen.

Das Gericht begründete die Frist dem DUH-Anwalt Remo Klinger zufolge damit, dass auf die Einführung einer blauen Plakette durch den Bundesgesetzgeber nicht gewartet werden könne. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt lehnt dieEinführung einer solchen Plakette ab, mit der Städte die Möglichkeit hätten, besonders schmutzige Autos aus städtischen Umweltzonen zu verbannen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Nordrhein-Westfalen kann nach Angaben Klingers in Berufung gehen.

Die DUH reichte nach eigenen Angaben bislang 15 Klagen wegen Überschreitungen der Grenzwerte beim Dieselabgasgift Stickstoffdioxid gegenüber den Ländern oder beigeladenen Städten ein und hat bisher alle Verfahren gewonnen. "Ein so konkretes Fahrverbot wie nun in Düsseldorf wurde bislang aber noch nicht ausgesprochen", sagte Klinger der Nachrichtenagentur AFP. Es sei das erste Urteil in Deutschland, das Fahrverboten für Dieselfahrzeuge den Weg ebnet und werde richtungsweisend für die gesamte weitere Rechtsprechung sein.

Dem Urteil zufolge sind die rechtlichen Instrumentarien im Bundesimmissionsschutzgesetz für ein Fahrverbot bereits jetzt vorhanden: Dazu könne das Einfahrtverbotszeichen - ein Auto im roten Kreis - mit einem Zusatzschild für Dieselfahrzeuge versehen werden.

München könnte die erste Stadt mit Fahrverboten oder Straßensperrungen sein: Das dortige Verwaltungsgericht hatte Anfang Juli Bayern eine Frist von einem Jahr gesetzt, um in München die Grenzwerte zur Luftreinhaltung einzuhalten.

AFP

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

16 Kinder nach Ferienfreizeit im Krankenhaus - was ist passiert?
Die Kinder aus dem Münsterland hatten sich auf die Ferienfreizeit gefreut. Aber dann wurden einige krank und alles kam ganz anders.
16 Kinder nach Ferienfreizeit im Krankenhaus - was ist passiert?
Tote und Verletzte bei zwei Messerattacken in Wuppertal
Am Freitag stirbt in Wuppertal ein Mann bei einem Messerangriff, ein weiterer wird lebensgefährlich verletzt. Auch am Samstagabend kommt es in der Stadt zu einem …
Tote und Verletzte bei zwei Messerattacken in Wuppertal
Inderin lässt sich wegen fehlender Toilette scheiden
Eine fehlende Toilette als Scheidungsgrund: Weil ihr Haus nach fünf Jahren Ehe immer noch kein WC besaß, hat sich eine Frau in Indien scheiden lassen.
Inderin lässt sich wegen fehlender Toilette scheiden
Ursachenforschung an Rheintalbahn dauert
Seit mehr als einer Woche steht der Zugverkehr auf der Rheintalbahn bei Rastatt still. Nach Problemen an einer Tunnelbaustelle wird dort rund um die Uhr im Untergrund …
Ursachenforschung an Rheintalbahn dauert

Kommentare