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Gewalt bei Protest gegen Rechtsextreme in Hamburg

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Hamburg/Nürnberg/Berlin - Am Rande von rechtsextremen Aufmärschen in Nürnberg und Hamburg ist es am Donnerstag zu teils heftigen Auseinandersetzungen zwischen linken Gegendemonstranten und der Polizei gekommen.

In Berlin, wo es in früheren Jahren am 1. Mai immer wieder schwere Krawalle linker Gruppen gab, blieb es dagegen friedlich.

In der Hansestadt standen am Nachmittag mindestens fünf Autos in Flammen, wie die Polizei berichtete. «Die Lage ist unübersichtlich», sagte ein Polizeisprecher. Zu dem Protest im Arbeiterviertel Barmbek hatten sich nach Angaben der Veranstalter etwa 10 000 Teilnehmer versammelt, die Zahl der Rechtsextremen schätzte die Polizei auf 700. Müllcontainer brannten, Menschen wurden verletzt. Zuvor waren Wasserwerfer eingesetzt worden, um der Demonstration der NPD und anderen Rechtsextremisten den Weg freizumachen. Die Polizei war mit mehreren Hundertschaften im Einsatz.

Weitgehend friedlich, aber in aufgeheizter Stimmung demonstrierten in Nürnberg knapp 10 000 Menschen gegen die zentrale Mai-Kundgebung der rechtsextremen NPD. Bei ihrem mehrstündigen Zug wurden die Rechten mit Pfeifkonzerten und Buhrufen empfangen. Bei einer NPD-Abschlusskundgebung warfen Gegendemonstranten vereinzelt Eier, Flaschen und Milchtüten auf die Extremisten.

Mehrere Linke wurden bei Schlagstockeinsätzen der Polizei leicht verletzt, wie eine Mitarbeiterin der Deutschen Presse-Agentur dpa beobachtete. Die zumeist schwarz gekleideten Demonstranten hatten versucht, die Polizeikette zu durchbrechen, um den NPD-Aufmarsch zu stoppen. Die Nürnberger Polizei sprach von vier verletzten Beamten. Linke Demonstranten hätten mit Steinen und Feuerwerkskörpern geworfen.

In der Hauptstadt zog die «Revolutionäre 1. Mai-Demonstration» friedlich durch Kreuzberg. In Reden und auf Transparenten wurde gegen «Ausbeutung, Unterdrückung und imperialistische Kriege» protestiert. Der Protestzug wurde von zahlreichen Polizisten begleitet. Anders als in den Vorjahren kam es aber nicht zu Auseinandersetzungen. Auch die Nacht zum 1. Mai verlief trotz einiger Zwischenfälle laut Polizei so friedlich wie seit mehr als zehn Jahren nicht mehr.

Die Hamburger Polizei setzte Wasserwerfer ein, um den Rechten den Weg freizumachen. Die NPD-Anhänger mussten von ihrer ursprünglich vorgesehenen Route abweichen, da diese von den Gegendemonstranten besetzt worden war. Schon die Anreise der Rechten war durch brennende Reifen am S-Bahn-Gleis gestört worden. Am Vorabend hatte die Polizei im linken Szeneviertel an der Sternschanze im Zusammenhang mit Steinwürfen auf Beamte vier Menschen in Gewahrsam genommen. Bei den dortigen Auseinandersetzungen wurden die Scheiben einer Sparkasse zerstört. Zudem zündeten Randalierer Müllcontainer an.

Angesichts der Aufmärsche von Rechtsextremen am 1. Mai forderten SPD und Gewerkschaften erneut ein Verbot der NPD. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, sagte bei der zentralen Mai-Kundgebung in Mainz: «Es ist nicht hinnehmbar, dass Justiz und Verwaltungen nicht in der Lage sind, Nazi-Provokationen an unserem 1. Mai zu verhindern.» SPD-Chef Kurt Beck erklärte: «Alt- und Neonazis darf kein Raum für ihre menschenverachtende Ideologie gelassen werden.» Beide erinnerten daran, dass die Nazis am 2. Mai vor 75 Jahren die freien Gewerkschaften zerschlagen hatten.

Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU), der in seiner Heimatstadt Nürnberg mit tausenden Bürgern gegen die NPD protestierte, bekräftigte die Entschlossenheit seiner Landesregierung bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus: «Wir wollen die Nazi-Bande hier nicht haben», rief er.

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