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Renate Künast

Grüne: Interner Streit über Libyen-Konflikt

Hamburg - Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat Kritik aus den eigenen Reihen an der Haltung ihrer Partei zum Libyen-Konflikt zurückgewiesen. Mit Blick auf Joschka Fischer und Daniel Cohn-Bendit sagte sie: “Ich verstehe die beiden Herren nicht.“

Fischer und Cohn-Bendit hatten die zunächst unklare Position der Partei zur deutschen Enthaltung im UN-Sicherheitsrat gerügt. Künast verwahrte sich gegen den Vorwurf, man habe in dieser Frage ungeschickt agiert. “Weil die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, haben wir die verantwortungsvolle Aufgabe im Bundestag, einen möglichen Einsatz sorgfältig zu prüfen.“

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Künast attackierte außerdem die Haltung der Bundesregierung zu Libyen scharf. “Es ging hier um die politische Aussage und das Bekenntnis, dem libyschen Volk zu helfen - und da hat die Bundesregierung versagt.“ Künast sagte weiter: “Wenn man sich an der Umsetzung einer Flugverbotszone nicht beteiligen will, gibt es elegantere Wege, dies zum Ausdruck zu bringen als durch Enthaltung im UN-Sicherheitsrat.“ “Ein Ja im UN-Sicherheitsrat wäre klüger gewesen“, fügte sie hinzu.

dapd

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