+
Muammar al-Gaddafi

Haftbefehl gegen Gaddafi

Den Haag - Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat am Montag Haftbefehle gegen Muammar al-Gaddafi und zwei seiner engsten Verbündeten erlassen.

Dem libyschen Machthaber sowie seinem Sohn Saif al-Islam (39) und seinem Schwager und Geheimdienstchef Abdullah Senussi (62) werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen - darunter Morde an Hunderten Zivilisten, Folter, militärische Gewalt gegen Zivilisten und die Organisierung von Massenvergewaltigungen zur Einschüchterung der Bevölkerung.

Gaddafi sowie sein Sohn und sein Schwager seien im strafrechtlichen Sinne persönlich für die Verbrechen verantwortlich, die zur Niederschlagung des Volksaufstandes in Libyen begangen worden seien, machte Chefankläger Luis Moreno-Ocampo geltend. Er legte dem Gericht eine mehr als 70 Seiten umfassende Anklage mit mehr als 1200 einzelnen Dokumenten vor.

Luftangriff auf Gaddafi: Bilder des zerstörten Hauses

Luftangriff auf Gaddafi: Bilder des zerstörten Hauses

Durch die Haftbefehle sind nun alle 116 Mitgliedstaaten des IStGH verpflichtet, den 69-jährigen Gaddafi und die Mitangeklagten als mutmaßliche Kriegsverbrecher festzunehmen, sobald sie die Möglichkeit dazu bekommen. Gaddafi hat allerdings trotz andauernder Nato-Luftangriffe erklärt, er werde in Libyen kämpfen bis zum Tod. Nach Einschätzung einiger Diplomaten in Den Haag könnten die Haftbefehle eine Verhandlungslösung erschweren. Als nunmehr offiziell gesuchter mutmaßlicher Kriegsverbrecher werde Gaddafi möglicherweise nicht bereit sein, in ein Exilland zu gehen, hieß es.

Moreno-Ocampo erklärte hingegen, es gebe keine Alternative zu einer konsequenten Strafverfolgung. “Um die Verbrechen in Libyen zu stoppen und die Zivilbevölkerung zu schützen, muss Gaddafi festgenommen werden“, sagte der Chefankläger kurz vor der Bestätigung der Haftbefehle. Er hatte sie am 16. Mai beantragt.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Mysteriöser Riesenbogen über Venus entdeckt - Was hat es damit auf sich?
Tokio/London - Über unseren Nachbarplaneten Venus fegen extrem schnelle Winde. Trotzdem haben Forscher in derselben Höhe eine stationäre Struktur entdeckt. Was hat es …
Mysteriöser Riesenbogen über Venus entdeckt - Was hat es damit auf sich?
Brasiliens Gefängnisse außer Kontrolle
Seit Jahresbeginn sind über 120 Häftlinge in Brasilien umgebracht worden, teilweise wurden sie geköpft. Ein Grund sind Bandenkriege, die sich hinter den Mauern …
Brasiliens Gefängnisse außer Kontrolle
Prozess nach Großfeuer in Flüchtlingsheim
Im Fastenmonat Ramadan wurde in einer Düsseldorfer Flüchtlingsunterkunft Mittagessen ausgeteilt. Ein muslimischer Bewohner soll darüber so erbost gewesen sein, dass er …
Prozess nach Großfeuer in Flüchtlingsheim
Heißluftballon in den Emiraten abgestürzt
Dubai - Es sollte ein schöner Ausflug mit dem Heißluftballon werden. Doch für sechs Touristen wurde daraus ein Albtraum. Der Ballon stürzte ab.
Heißluftballon in den Emiraten abgestürzt

Kommentare