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Iran und EU-Länder verhandeln

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- Genf/Straßburg - Die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm sind am Dienstag in Genf wieder aufgenommen worden. Die Vertreter Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens trafen sich mit iranischen Unterhändlern zu Gesprächen, wie ein Diplomat sagte. Die Expertensitzung soll bis Freitag dauern. Sie findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Das EU-Parlament in Straßburg forderte von Iran objektive Garantien für die ausschließlich friedliche Nutzung der Kernenergie.

Iran hatte den Vertretern der drei EU-Ländern am 15. November in Paris zugesagt, als vertrauensbildende Maßnahme vorerst kein Uran mehr anzureichern. Seither fanden im Dezember in Brüssel sowie im Januar und Februar in Genf Gespräche statt. Die EU will Teheran zu einem dauerhaften Verzicht auf die Urananreicherung bewegen. Vor allem die USA werfen Iran vor, heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Iran bestreitet das und macht geltend, dass das Land künftig Energie aus Atomkraftwerken exportieren will.

Das Europaparlament warnte vor einer möglichen weiteren Rüstungsspirale. Wenn sich Nordkorea und Iran mit ihren Nuklearprogrammen durchsetzten, werde es kein Halten mehr geben, sagte der CDU-Abgeordnete Elmar Brok. Andere Länder würden sicher folgen. Zwei Monate vor der Konferenz zur Revision des Atomwaffensperrvertrags forderten die Abgeordneten Nordkorea auf, den Vertrag einzuhalten und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Nordkorea war im Januar 2003 aus dem Vertrag ausgestiegen. Am 10. Februar 2005 erklärte die Regierung, Atomwaffen zu besitzen.

"Die Nichtverbreitungskonferenz im Mai ist zum Erfolg verdammt. Sie wird entscheiden, ob sich die atomare Aufrüstungsspirale weiterdreht und die Proliferation (Weiterverbreitung) von Atombomben zur weiteren Destabilisierung führt", sagte die Grünen-Abgeordnete Angelika Beer. Die EU müsse der Präventivschlagsdoktrin der USA effektive diplomatische Verhandlungen entgegensetzen. Das Parlament rief die USA auf, sich an diesen Verhandlungen zu beteiligen.

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