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Israels Parlament will Untersuchung des Libanon-Kriegs

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- Jerusalem - Das israelische Parlament hat am Dienstag die Einrichtung einer staatlichen Kommission zur Untersuchung des jüngsten Libanon-Kriegs gefordert. Israelische Medien berichteten, die Opposition habe dabei die geringe Anwesenheit von Abgeordneten genutzt: Elf von 120 Parlamentariern stimmten für, zehn gegen den Vorschlag linksorientierter sowie nationalreligiöser Abgeordneter.

Es handelte sich um eine symbolische Abstimmung, weil die Knesset nicht die Befugnis hat, die Einrichtung einer solchen Kommission anzuordnen. Dies können nur die Regierung selbst oder der Rechnungshof tun.

Die israelische Regierung hat bereits eine Untersuchung des Libanon-Kriegs durch einen ehemaligen Richter gebilligt. Kritiker des Ministerpräsidenten Ehud Olmert forderten jedoch die Einrichtung einer unabhängigen staatlichen Kommission. Das Abstimmungsergebnis wurde als Schlappe für Olmert gewertet.

Das Verhalten Olmerts sowie der Militärführung während des einmonatigen Kriegs wurde in den vergangenen Monaten auch in Israel immer wieder heftig kritisiert. Die Vorwürfe lauteten unter anderem, der Krieg sei nicht gut vorbereitet gewesen und habe auch die erwünschte Schwächung der radikal-islamischen Hisbollah-Miliz nicht erzielt.

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