+
Anders Behring Breivik hatte in dem Verfahren in erster Instanz gegen seine Unterbringung gewonnen.

Neuer Termin im Januar 2017

Breivik: Termin für Berufungsprozess geplatzt

Oslo - Der vom norwegischen Staat angestrengte Berufungsprozess gegen das Urteil zu den Haftbedingungen des rechtsextremen Attentäters Anders Behring Breivik findet im Januar statt.

Die Leiterin des Berufungsgerichts, Mari Fjaertoft Trondsen, sagte der Nachrichtenagentur AFP am Freitag, der ursprünglich vorgesehene Termin vom 29. November sei geplatzt, weil Breiviks Anwalt, Oystein Storrvik, zu diesem Zeitpunkt wegen eines anderen Falls verhindert sei.

Das genaue Datum und der Ort würden später bekannt gegeben, hieß es. Möglich sei das Hochsicherheitsgefängnis Skien etwa hundert Kilometer südlich von Oslo, wo aus Sicherheitsgründen bereits das Verfahren in erster Instanz stattfand. Breivik hatte gegen seine Haftbedingungen geklagt.

Ein Gericht in Oslo hatte im April geurteilt, Breiviks Haftumstände seien wie von ihm vorgetragen "unmenschlich" und verstießen gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. Deren Artikel drei besagt: "Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden."

Staat muss Breiviks Prozesskosten tragen

Die Richterin verwies insbesondere darauf, dass der 37-Jährige seit fast fünf Jahren in Einzelhaft sitze. Der Staat wurde zudem dazu verurteilt, Breiviks Prozesskosten zu übernehmen. Nicht durchsetzen konnte sich der verurteilte Massenmörder hingegen mit der Klage gegen die Kontrolle seiner Kontakte zur Außenwelt.

Der Rechtsextremist Breivik hatte im Juli 2011 zunächst acht Menschen bei einem Bombenanschlag in Oslo getötet und anschließend auf der Insel Utöya 69 Teilnehmer eines Sommerlagers der sozialdemokratischen Jugendorganisation erschossen. Er wurde zu 21 Jahren Gefängnis verurteilt, der Höchststrafe in Norwegen. Die Inhaftierung kann verlängert werden, wenn die Behörden in ihm weiterhin eine Gefahr sehen.

AFP

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Privatjet verunglückt bei Notlandung in Istanbul - Leichtverletzte
Ein Privatflugzeug ist bei einer Notlandung auf dem Istanbuler Atatürk-Flughafen von der Piste abgekommen und in Brand geraten.
Privatjet verunglückt bei Notlandung in Istanbul - Leichtverletzte
Nach Erdbeben in Mexiko: Keine Kinder mehr unter den Trümmern von Schule
Zwei Tage nach dem verheerenden Erdbeben mit mindestens 233 Toten wird in Mexiko weiter fieberhaft nach Überlebenden gesucht. Die Zahl der Opfer steigt stündlich.
Nach Erdbeben in Mexiko: Keine Kinder mehr unter den Trümmern von Schule
Hartnäckigkeit ist babyleicht zu lernen
Sich anstrengen und bemühen, nicht so schnell aufgeben - das gilt in unserer und vielen anderen Gesellschaften als erstrebenswert. Schon kleine Kinder können …
Hartnäckigkeit ist babyleicht zu lernen
Mindestens 250 Erdbebentote in Mexiko
Der Präsident dankt der Bevölkerung: "Tapfer und mit Solidarität" hätten die Mexikaner auf das Erdbeben reagiert. Die Suche nach Überlebenden in den Trümmern ist ein …
Mindestens 250 Erdbebentote in Mexiko

Kommentare