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Koalitionsspitze berät über Engagement in Nahost

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- Berlin - Unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sind am Mittwoch in Bayreuth die Spitzen der Koalitionsparteien zu Beratungen über einen deutschen Nahost-Einsatz zusammen getroffen.

Zuvor hatte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg in Berlin betont, dass in der Runde keine Grundsatzentscheidung über ein mögliches deutsches Engagement im Nahen Osten getroffen werde.

An dem Treffen nehmen neben Merkel der SPD-Vorsitzende Kurt Beck, Vize-Kanzler Franz Müntefering (SPD) und der CSU-Chef Edmund Stoiber teil. Das Gespräch in diesem Kreis sei seit langem geplant, sagte Steg. Er betonte nachdrücklich, dass die Bundesregierung noch keine Entscheidung oder Vorfestlegung über den Einsatz der Bundeswehr als Teil einer UN-Friedensmission getroffen habe.

An diesem Donnerstag will die Bundesregierung auf einer Truppenstellerkonferenz in New York Angebote für mögliche deutsche Beiträge vorlegen. Steg unterstrich, dass dies zunächst als Hilfestellung für die weiteren UN-PLanungen zu verstehen sei und keine Vorentscheidung bedeute. Ob diese Beiträge dann auch erfolgten, hänge von den Bedingungen ab.

An diesem Donnerstagabend sollen in Berlin die zuständigen Obleute der Bundestagsfraktionen informiert werden. Für den Freitag ist eine Information der Fraktionsspitzen vorgesehen. An diesem Tag kommt auch der Auswärtige Ausschuss des Bundestag zu einer Sondersitzung zusammen.

Unterdessen rechnen die Vereinten Nationen rechnen damit, dass die massive Verstärkung der UN-Friedenstruppe im Südlibanon (UNIFIL) an diesem Donnerstag in New York anläuft. Mehrere Länder hätten sich indirekt zur Entsendung von Soldaten, Panzern, Hubschraubern und Schiffen in den Nahen Osten bereit erklärt.

Der Startschuss dürfte bei der Truppenstellerkonferenz von UN-Generalsekretär Kofi Annan fallen, sagten hochrangige UN-Beamte am Dienstagabend bei einem Hintergrundgespräch. Nach ihrer Einschätzung wird wohl Frankreich die Führung einer «robusten» Vorhut von zunächst 3500 Blauhelmsoldaten mit übernehmen.

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