Nach Söders Kehrtwende in Bayern: Lauterbach watscht CSU-Chef mehrmals ab - „Politisch erpressbar“
Karl Lauterbach und RKI-Chef Lothar Wieler äußerten sich zur Corona-Lage in Deutschland. Der Bundesgesundheitsminister kritisierte Bayerns Markus Söder. Die Pressekonferenz im Ticker zum Nachlesen.
- Bundespressekonferenz mit Karl Lauterbach und Lothar Wieler: Am Dienstag (8. Februar) äußerten sich der Gesundheitsminister und der RKI-Präsident zur aktuellen Corona-Lage (siehe Erstmeldung).
- Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD) watschte Markus Söder (CSU) wegen der Impfpflicht-Wende in Bayern ab (siehe Updates von 10.17 Uhr, 10.37 Uhr und 10.44 Uhr).
- Die Pressekonferenz zur Coronavirus-Situation in Deutschland im Ticker zum Nachlesen.
Update vom 8. Februar, 14.56 Uhr: Berlin und Niedersachsen bleiben nach dem Vorstoß aus Bayern für eine vorübergehende Aussetzung der Corona-Impfpflicht für Kliniken und Pflegeheime bei dem Vorhaben. „Berlin hält sich an die Vereinbarung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die alle Länder und der Bund getroffen haben“, sagte Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey t-online. „Ich befürworte ein bundesweit einheitliches Verfahren. Die Impfung ist und bleibt der Weg aus der Pandemie, auch in dieser Phase und auch für den kommenden Herbst.“
Länder halten an Pflege-Impfpflicht fest: „Bayern ein komplett unberechenbarer Faktor“
Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil machte deutlich, dass sein Land an dem Vorhaben festhält. „Bayern ist inzwischen ein komplett unberechenbarer Faktor in der Corona-Diskussion“, erklärte der SPD-Politiker am Dienstag. „Dass nunmehr sogar die Umsetzung eines Bundesgesetzes auf nicht absehbare Zeit verweigert wird, hat allerdings eine neue Qualität. Geltendes Recht ist überall anzuwenden und steht nicht zur Disposition der jeweiligen Landesregierung.“ Niedersachsen gehe davon aus, die Folgen dieser Pflege-Impfpflicht bewältigen zu können.
Schleswig-Holstein hält ebenfalls an der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht fest. „Wir werden in Schleswig-Holstein Kurs halten“, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). Im Mittelpunkt stehe insbesondere der Schutz vulnerabler Gruppen. „Und deswegen brauchen wir die Impfpflicht, speziell auch in den Einrichtungen der Pflege. Das werden wir in Schleswig-Holstein auch zu Mitte März umsetzen.“ Das Land werde dies in Gesprächen mit den Kommunen vorbereiten. „Ich habe Verständnis dafür, dass Kolleginnen und Kollegen die Situation in ihren Bundesländern beurteilen müssen“, sagte Günther. Die Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sei aber allerdings keine Idee der Bundesregierung gewesen, sondern mit den Bundesländern abgestimmt.
Bundespressekonferenz mit Karl Lauterbach (SPD): Gesundheitsminister bekräftigt Kritik an Markus Söder
11.15 Uhr: Das war es mit der Bundespressekonferenz mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und mit RKI-Chef Lothar Wieler.
11.05 Uhr: Lauterbach über Corona-Sorgen von Schülern, die sich in einem offenen Brief an den Gesundheitsminister gewandt hatten. „Das müssen wir ernst nehmen“, meint der Epidemiologe und verweist darauf, dass Infektionen mit dem Coronavirus bei Kindern besonders lange dauern können.
10.50 Uhr: Lauterbach wird gefragt, wann er denn nun mit dem Omikron-Höhepunkt rechne. „Wir rechnen nach wie vor damit, dass der Peak im Februar kommt. Es kann sich aber rauszögern durch die BA.2-Variante. Es ist aber auf jeden Fall eine Sache von Wochen. Aber nur, wenn wir die Maßnahmen bis dorthin durchhalten“, sagt der Bundesgesundheitsminister.
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10.44 Uhr: Lauterbach wird gefragt, wie er den Konflikt mit Söder lösen will. Und was er zu der von CSU und CDU formulierten Sorge sagen kann, dass zu viele Pflegekräfte ihren Job aufgeben. „Es gibt nicht viel an Kompromisslinie. Entweder gilt das Gesetz auch für Bayern. Oder es gilt nicht“, bekräftigt der Sozialdemokrat. Wenn es gewünscht sei, könne die Ampel-Regierung Vorschläge machen, wie sich das Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht umsetzen lassen. Zum Beispiel durch „Betretungsverbote“ oder durch „Arbeitsverbote“.
„In Bayern wird ausgesetzt, in der Hoffnung, dass nach Omikron alles vorbei ist. Was ist für völlig abwegig halte“, meint Lauterbach und erklärt: „So können wir als Gesundheitspolitiker, mit den riesigen Beratungsstäben, die wir haben, nicht denken.“ Er sei „gestern von der, ich nenne es mal Botschaft, überrascht worden“, sagt er mit Blick auf die in München angekündigten Lockerungen.
Ich bin gestern von der, ich nenne es mal Botschaft, überrascht worden.
10.37 Uhr: Gesundheitsminister Lauterbach bekräftigt auf Nachfrage seine Kritik an Söders Lockerungen in Bayern. „Ich mache hier nicht etwas gegen jemanden. Wir arbeiten für die Menschen, die uns anvertraut sind. Das Gesetz gilt. Wir werden weiter mit den Ländern an Instrumenten arbeiten, damit wir umsetzen können. Wir stehen den Ländern weiter zur Verfügung, Hilfeleistungen zu entwickeln“, sagt er und bekräftigt mit viel Nachdruck in der Stimme: „Die Gesundheitsministerkonferenz hat sich deutlich zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht bekannt.“
Lauterbach referiert weiter. „Ich will es mal so sagen: Es muss ein Wille da sein, das Gesetz umzusetzen. Was nicht geht, ist, so zu tun, als wären es Umsetzungsprobleme, die uns im Weg stehen“, meint der Epidemiologe. Die Maßnahme der einrichtungsbezogenen Impfpflicht führe dazu, „dass in einigen Bundesländern Personal zeitweise ausfällt“. In Söders Argumentation, diese Corona-Impfpflicht auszusetzen, gehe es „wohl darum, dass die Omikron-Variante harmlos sei. Davor warne ich. Das gibt es medizinisch nicht her. Und es gibt ein völlig falsches Signal, insofern, als wir den Eindruck machen, wir wären politisch erpressbar“, sagt er mit deutlicher Wortwahl.
Bundespressekonferenz mit Karl Lauterbach (SPD): Rückendeckung für RKI-Chef Lothar Wieler
10.33 Uhr: Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD) wird darauf angesprochen, ob er nach jüngsten Differenzen noch zum RKI-Boss Lothar Wieler halte. „Herr Wieler hat mein volles Vertrauen. Er sitzt erneut hier. Für mich ist entscheidend, dass wir gut zusammenarbeiten. Und heute Morgen ist es wieder eine Demonstration dieser Zusammenarbeit“, erklärt er deutlich.
Wieler meint dagegen: „Wir sind uns so sehr ans Herz gewachsen. Deswegen ist doch alles in Ordnung.“ „Es ist offensichtlich so, dass man sich von dem Gesetz verabschieden will. Und das ist falsch.“ Es sei „leichtfertig, das Gesetz nicht anzuwenden“.
10.32 Uhr: Corona-Experte Apweiler erzählt weiter: „Weitere Varianten werden auftreten. Umso mehr Menschen auf der Welt nicht geimpft und immunisiert sind, desto mehr entstehen besorgniserregende Varianten.“
10.29 Uhr: Experte Rolf Apweiler, Direktor des Europäischen Laboratoriums für Molekularbiologie (EMBL) in Cambridge, gibt auf der Bundespressekonferenz ebenfalls eine Stellungnahme ab. „Omikron muss sich mindestens über ein Jahr in Abgeschiedenheit entwickelt haben und wies mehr Mutanten auf, als zuvor bekannt war. Man muss damit rechnen, dass noch mehr besorgniserregende Varianten entstehen können, die die Aggressivität von Delta haben könnten“, erklärt der Wissenschaftler.
Die Zahl der Todesfälle ist im Moment rückläufig.
10.24 Uhr: RKI-Chef Wieler äußert sich zur Corona-Lage. „Die Zahl der Todesfälle ist im Moment rückläufig. Sie könnte aber wieder ansteigen, wenn eine größere Zahl an Omikron-Infizierten schwer erkrankt. Schauen Sie ins Ausland, nach Frankreich oder Dänemark“, erklärt Wieler auf der Bundespressekonferenz. Der beste Schutz sei immer noch die Immunität, bekräftigt er und sagt: „Und denken Sie bitte an die Auffrischungsimpfung.“ Tatsächlich stünde Deutschland „vor einem Wendepunkt. Wir haben das Virus nach zwei Jahren besser kennengelernt“. Auch Wieler macht Hoffnung: „In wenigen Wochen haben wir die Omikron-Welle überstanden, und dann können wir uns entspannt auf Ostern freuen“, meint der RKI-Präsident.
Bundespressekonferenz mit Karl Lauterbach (SPD): Scharfe Kritik an Bayerns Markus Söder (CSU)
10.17 Uhr: Jetzt übt Lauterbach scharfe Kritik an Markus Söder (CSU). Gestern sei bekannt geworden, „dass Herr Ministerpräsident Söder den Vollzug in Bayern nicht durchführen will“, meint er mit Blick auf die einrichtungsbezogene Impfpflicht.
„Das halte ich für sehr problematisch. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist keine Schikane für das Personal, das dort arbeitet. Uns geht es um den Schutz, der dort anvertrauten Menschen. In den Pflegeeinrichtungen, aber auch, wenn in der Klinik große Operationen gemacht werden müssen oder eine Chemo-Therapie, sind die Personen besonders vulnerabel“, erklärt der Bundesgesundheitsminister. Der Ampel-Regierung gehe es „nicht darum, den Pflegekräften das Leben schwerer zu machen“.
Weiter meint der Rheinländer mit Blick auf Bayerns Söder: „Als Arzt kann ich sagen: Das ist definitiv nicht nachvollziehbar. Das kann nicht angehen.“ Es sei für die „Politik insgesamt sehr problematisch. Das heißt, dass Gesetze gelten, aber nicht von Ministerpräsidenten umgesetzt werden. Das halte ich für problematisch“, sagte Lauterbach. Jetzt mache „es den Eindruck, dass es für die Ministerpräsidenten nicht gilt. Das halte ich für ein sehr gefährliches Signal“.
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist keine Schikane für das Personal.
10.13 Uhr: Lauterbach verteidigt die Priorisierung bei PCR-Tests. Ein Antigen-Test sei Voraussetzung, dass ein PCR-Test gemacht werden darf. Der PCR-Test sei bestätigend, „und das wollen wir bei allen machen. So hätten wir ein sehr sicheres und effizientes System“. Dazu solle diese Woche eine Testverordnung als politische Grundlage erfolgen. „Viele sind ja besorgt, ob sie infiziert sind oder nicht“, sagt der Epidemiologe. Der Antigen-Test würde jedoch genügen, um sich freizutesten. Lauterbach: „Die Freitestung kommt über den Antigentest.“
Bundespressekonferenz mit Karl Lauterbach (SPD): Omikron-Welle „Mitte Februar vorausgesagt“
10.11 Uhr: Lauterbach über den Höhepunkt der Omikron-Welle: „Den Höhepunkt hatte ich auf Mitte Februar vorausgesagt. Damit rechne ich auch. Die Maßnahmen, die wir ergriffen haben, funktionieren. Das ist richtig, und das ist eine Leistung. Wir haben eine sehr alte Bevölkerung, die zweitälteste Bevölkerung in Europa. Und wir haben eine sehr hohe Lücke an Ungeimpften unter Älteren. Wir haben bei den älteren Menschen eine drei bis vier Mal höhere Rate an Ungeimpften. Ich wundere mich über die politische Diskussion. Wir haben viel zu viele Tote zu beklagen. Es gelingt uns, mit den aktuellen Maßnahmen die Welle im Griff zu behalten. Durch schnelle Lockerungen würden wir ein schnelles Abflachen der Welle nicht leisten können. Deswegen ist eine Diskussion über schnelle Öffnungen fehl am Platz. Die Strategie ohne Not zu gefährden, kann nicht unser Ziel sein.“ Die Kritik zielt mutmaßlich auf Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) ab, der im Freistaat deutliche Lockerungen eingeleitet hat.
10.07 Uhr: Lauterbach beginnt und spricht über die Corona-Lage: „Wir sind in einer relativ schwierigen Situation. Wir haben nach wie vor steigende Infektionszahlen. Und wir haben eine Hospitalisierungsrate, mit der wir nicht zufrieden sein dürfen. Die Lage ist noch nicht unter Kontrolle.“
10.05 Uhr: Los geht es mit der Bundespressekonferenz mit Karl Lauterbach und Lothar Wieler!
Bundespressekonferenz mit Karl Lauterbach (SPD) und RKI-Chef Lothar Wieler im Live-Ticker
Update vom 8. Februar, 9.55 Uhr: Was hat Karl Lauterbach heute zum Vorstoß aus München zu sagen? Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte am Montag die einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegekräfte direkt wieder ausgesetzt. Das gefiel dem SPD-Politiker gar nicht. Der Bundesgesundheitsminister rügte, dass sich auch die bayerische Landesregierung an die vereinbarten Maßnahmen halten müsse. Folgt heute der nächste Rüffel?
Update vom 8. Februar, 9.45 Uhr: Die Corona-Fallzahlen sind nach wie vor ungebrochen hoch. An diesem Dienstag (8. Februar) wurden in Deutschland 118.943 Corona-Neuinfektionen registriert. Das sind 43.000 Covid-Fälle weniger als noch vor einer Woche. Am vergangenen Freitag war der bisherige Höhepunkt der Ansteckungen mit 248.838 registrierten Infektionen in der Bundesrepublik erreicht. Was sagen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und RKI-Chef Lothar Wieler zu dieser Gemengelage? Gleich wissen wir mehr! Um 10 Uhr startet die Bundespressekonferenz.
Bundespressekonferenz mit Karl Lauterbach (SPD) und RKI-Chef Lothar Wieler im Live-Ticker
Update vom 8. Februar, 9.20 Uhr: Schon vor der Bundespressekonferenz machte Karl Lauterbach (SPD) eine klare Ansage. So rechnet der Bundesgesundheitsminister fest mit weiteren Mutationen des heimtückischen Coronavirus.
„Im Moment hat das Virus die besten Bedingungen sich weiterzuentwickeln. Dass bei diesen hohen Infektionszahlen keine Mutationen entstehen, ist epidemiologisch undenkbar“, sagte der Sozialdemokrat dem Stern: „Wir können nur hoffen, dass die neuen harmloser sind.“
Dennoch erklärte der Epidemiologe: „Wir werden einen Super-Sommer haben, wie im letzten Jahr auch.“ Im Sommer 2021 waren die Corona-Infektionszahlen nach einem harten Winter deutlich gesunken.
Bundespressekonferenz mit Karl Lauterbach (SPD) und RKI-Chef Lothar Wieler im Live-Ticker
Erstmeldung vom 8. Februar: Berlin - Die Omikron-Variante des Coronavirus verläuft milder als Delta, trotzdem ist die Pandemie-Gefahr noch nicht gebannt. In der Bundespressekonferenz am Dienstag wollen sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und der Chef des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, zur aktuellen Corona-Lage in Deutschland äußern.
Deutschland hat nach Italien die zweitälteste Bevölkerung Europas und darüber hinaus eine sehr hohe Zahl von Ungeimpften. Mit dieser Sachlage leitete Gesundheitsminister Karl Lauterbach die letzte Bundespressekonferenz am 28. Januar ein. In der besonders gefährdeten Altersgruppe sind in Deutschland zudem dreimal so viele Menschen ungeimpft wie beispielsweise in Italien. An diesen schwierigen Voraussetzungen hat sich seit vergangener Woche nicht viel geändert.
Auch in einem aktuellen Tweet bezieht sich Lauterbach auf diese Herausforderung in Deutschland. „Die neuen Daten aus Israel zeigen eine hohe OmiKron Sterblichkeit, die darauf zurückgeht, dass zu viele Ältere ungeimpft sind“, so der Minister. Bisher habe man in Deutschland solche Sterberaten verhindern können, weil ältere Ungeimpfte durch unsere Maßnahmen geschützt worden seien, so Lauterbach weiter.
Themen der Bundespressekonferenz: Infektionen, Impfungen, Post-Covid-Syndrom und Lockerungen?
Für die Bundespressekonferenz am Dienstag (8. Februar) wird erwartet, dass sich die drei Experten Karl Lauterbach, Lothar Wieler und Rolf Apweiler zum Infektionsgeschehen, dem Impffortschritt sowie weiteren Entwicklungen in der Corona-Pandemie äußern werden. Auch der Start der Corona-Impfungen in Apotheken sowie neueste Erkenntnisse bezüglich des Post-Covid-Syndroms sollen zur Sprache kommen.
Ob es Änderungen an den Corona-Maßnahmen geben wird, steht indes noch nicht fest. Allerdings hatte Karl Lauterbach in Aussicht gestellt, dass nach dem Höhepunkt der Omikron-Welle Lockerungen kommen könnten. „Wir wollen über die Welle hinwegkommen“, so der Gesundheitsminister bei der vergangenen Bundespressekonferenz im Januar. „Dann können wir lockern.“ Die Höchstzahlen erwartet der Experte Mitte Februar – spätestens Anfang März. Gut möglich also, dass es bei der Pressekonferenz am Dienstag auch um Lockerungen gehen wird.