Libyen-Einsatz: Deutschland im europäischen Abseits
Brüssel - Außenminister Guido Westerwelle sieht die Berliner Skepsis gegenüber der Libyen-Intervention durch die Kritik der Arabischen Liga bestätigt - und treibt Deutschland damit weiter in die europäische Isolation.
“Wenn wir der Arabischen Liga aufmerksam zuhören, dann sind unsere Sorgen berechtigt“, sagte Westerwelle am Montag bei einem EU-Außenministertreffen in Brüssel. Wenn nur drei Tage nach Beginn der Angriffe aus der arabischen Welt Vorbehalte kämen, dann habe auch Deutschland “gute Gründe“ zur Zurückhaltung.
Militärschlag gegen Libyen: Die Bilder
Der FDP-Chef droht Berlin damit noch weiter ins Abseits zu manövrieren. Denn die meisten übrigen EU-Staaten stellten sich am Montag geschlossen hinter die Militärintervention gegen Muammar al Gaddafi und seine Truppen.
Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, war
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am Sonntag mit den Worten zitiert worden, die Luftangriffe führten zum Tod von Zivilisten und gingen weiter als die Schritte, die die Liga gebilligt habe. EU-Außenpolitikchefin Catherin Ashton sagte dagegen am Montag, Mussas Zitate seien nicht korrekt wiedergegeben worden. Er habe sich auf dem Pariser Libyen-Gipfel am Samstag hinter die Militärintervention gestellt. Auch die dänische Außenministerin Lene Espersen sagte, die Liga unterstütze die Einsätze.
Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn ging auf Distanz zu Deutschland. Er müsse feststellen, dass die Berliner Position von der der übrigen EU-Staaten abweiche, es gebe eine “Nuance“. Das Vorgehen der Koalition gegen Gaddafi sei durch das Mandat des UN-Sicherheitsrates gedeckt.
dapd