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Thomas de Maizière

De Maizière: Einsatz der Bundeswehr in Libyen nicht wahrscheinlich

Köln - Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält einen Einsatz der Bundeswehr in Libyen für unwahrscheinlich.

Im Deutschlandfunk sagte der CDU-Politiker am Sonntag, die für den Einsatz nötige Anfrage der UNO sei “zur Zeit nicht wahrscheinlich“. Voraussetzung für eine solche Anfrage sei ein überwiegend friedliches Umfeld, also ein Waffenstillstand oder ein Einvernehmen beider Seiten, “dass man dort rein kann“. Gegenwärtig sei ein Einsatz zu riskant, die Voraussetzungen für die Begleitung oder Durchführung von Hilfseinsätzen lägen nicht vor.

Der Minister warnte zugleich vor einer Verschärfung der Lage in Afghanistan im Frühjahr und Sommer. Es sickerten Aufständische von Pakistan zurück. Zudem hätten die Taliban ihre Strategie wieder verändert: Sie wollten keine verlorenen Gebiete zurückerobern, sondern sie versuchten die Lage durch Anschläge und “U-Boote“ in den afghanischen Sicherheitskräften zu verunsichern.

Insgesamt sei er aber zuversichtlich: “Es gibt eine Strategie, es gibt das Partnering und es gibt gesicherte Geländegewinne.“ An einen Abzugsbeginn denkt der CDU-Politiker aber erst nach der Bonner Afghanistankonferenz im Herbst und der Mandatverlängerung, also um die Jahreswende 2011/2012.

De Maizière hält es für möglich, dass auch nach 2014, wenn die “bisherigen Einsatzformen“ beendet werden könnten, ein Engagement der Völkergemeinschaft in Afghanistan notwendig ist. Dies könne sich auf Beratung, Ausbildung, Finanzhilfe und Sicherung des bis dahin erreichten Aufbaus erstrecken.

dapd

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