Von Beleidigung bis Volksverhetzung

Nach Todesfahrt in Heidelberg: Verfahren wegen Hass-Tweets

Heidelberg - Die tödliche Autofahrt in eine Menschengruppe in Heidelberg Ende Februar haben manche Nutzer sozialer Netzwerke für Hass-Postings genutzt - und sich so eventuell strafbar gemacht.  

Nach dem Zwischenfall waren zahlreiche Tweets bei der Polizei eingegangen, in denen die Beamten beleidigt oder Muslime für die Todesfahrt verantwortlich gemacht wurden. 

Die Polizei hat der Justiz bisher elf Twitter-Beiträge zur Verfolgung vorgelegt. Die Tatvorwürfe reichten von Beleidigung über üble Nachrede bis zu Volksverhetzung, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Heidelberg.

Acht Verfahren, die sich gegen unbekannte Täter richten, seien eingestellt worden, da die Verfasser der jeweiligen Internetkommentare nicht ermittelt werden konnten. Für zwei Verfahren mit bekanntem Verfasser seien andere Justizorgane zuständig, ein Verfahren betreffe Heidelberg.

Die Polizei hatte einige der Tweets ungewöhnlich harsch beantwortet und betont: "Und nun noch mal für alle: Tatverdächtiger: Deutscher OHNE Migrationshintergrund!"

Bei der Fahrt am 25. Februar 2017 am Heidelberger Bismarckplatz war ein Mann getötet worden. Die Hintergründe gelten als ungeklärt. Der Verdächtige wurde festgenommen und schweigt. 

dpa

Rubriklistenbild: © picture alliance / Tobias Hase/d

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