Nahost-Quartett soll wiederbelebt werden

- Berlin/Washington/Teheran -­ Die USA und Deutschland wollen sich bei der Suche nach einer Friedenslösung in Nahost eng abstimmen. Dazu soll auch das so genannte Nahost-Quartett, bestehend aus den USA, Russland, der EU und der UN wieder verstärkt in die Vermittlungen zwischen Israel und den Palästinensern einbezogen werden. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Bush vereinbart.

Die EU-Kommission hieß die geplante Wiedereinberufung des Nahost-Quartetts gut. "Wir begrüßen alle Anstrengungen, damit das Quartett weiterhin eine wirksame Rolle bei der Suche nach Problemlösungen im Nahen Osten spielen kann", sagte EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner in Brüssel. Präsident und Kanzlerin hatten sich erneut für eine Zwei-Staaten-Lösung in Nahost ausgesprochen, bei der Israelis und Palästinenser "Seite an Seite in Frieden existieren".

Im Atomstreit mit dem Iran riet Merkel, am gemeinsamen Vorgehen festzuhalten. Die Annahme einer Iran-Resolution im UN-Sicherheitsrat sei ein enormer Erfolg gewesen. Durch die Einbeziehung Russlands und Chinas habe die internationale Gemeinschaft dem Iran glaubwürdig gezeigt, wo die Grenzen sind.

Der Iran hat unterdessen Vergeltungsmaßnahmen angekündigt, sollte Israel jemals iranische Nuklearanlagen angreifen. Teheran reagierte damit auf einen Bericht der britischen Zeitung "Sunday Times", wonach Israel einen Geheimplan für einen Anschlag mit Atomwaffen auf eine Uran-Anreicherungsanlage im Iran ausgearbeitet habe. Israel dementierte den Pressebericht.

Der innerpalästinensische Machtkampf hat sich inzwischen weiter zugespitzt. Präsident und Fatah-Chef Abbas erklärte die im Gazastreifen operierende paramilitärische Sicherheitstruppe der Hamas-Regierung für illegal. Das für die Einheit zuständige Innenministerium reagierte prompt mit der Ankündigung, die Miliz werde auf 12 000 Mann verdoppelt. Bewaffnete Fatah-Anhänger verschleppten daraufhin den Vizebürgermeister von Nablus, einen Hamas-Funktionär.

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