Gefangener hatte Beschwerde eingelegt

Nichtraucherschutz gilt auch hinter Gitter

Hamm - Auch hinter Gitter sollen gesundheitsbewusste Zeitgenossen von blauem Dunst verschont bleiben. Nicht rauchende Häftlinge müssen ihre Gefängniszelle nicht mit Rauchern teilen.

Das hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden. Ein nicht rauchender Strafgefangener hatte im Essener Gefängnis vier Tage mit Rauchern in einer Gemeinschaftzelle gesessen, während er auf einen Gerichtstermin wartete. Seine Haft verbüßte er sonst in Süddeutschland.

Der Häftling beantragte, seine Unterbringung mit Rauchern für rechtswidrig zu erklären. Die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Essen wies dies mit der Begründung ab, der Mann hätte zuvor eine Einzelzelle oder Nichtraucherzelle beantragen müssen. Das Oberlandesgericht Hamm gab ihm jedoch Recht: Das nordrhein-westfälische Nichtrauchergesetz verbiete das Rauchen in einem Haftraum, in dem Nichtraucher seien. Ausnahme: Wenn der gemeinsamen Unterbringung mit Rauchern ausdrücklich zugestimmt werde.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Eurojackpot am 23.02.2018: Das sind die aktuellen Gewinnzahlen
Eurojackpot am 23.02.2018: Das sind die aktuellen Gewinnzahlen. 22 Millionen Euro liegen im Jackpot.
Eurojackpot am 23.02.2018: Das sind die aktuellen Gewinnzahlen
Holz vor der Hütt‘n - Polizei-Tweet sorgt für Empörung bei Frauen
Der Bayreuther Polizei ist am Freitagnachmittag bei einem Tweet ein Fauxpas unterlaufen. Wegen eines abgebildeten Dirndl-Dekolletés handelten sich die Beamten eine Rüge …
Holz vor der Hütt‘n - Polizei-Tweet sorgt für Empörung bei Frauen
Aus der Wohnung geworfen: Rentner lebt seit zwei Jahren in seinem Opel
Horst Schürmann ist seit mehr als zwei Jahren obdachlos. Der Rentner lebt in seinem Auto und beschäftigt unter anderem die Caritas und seine Heimatstadt Solingen.
Aus der Wohnung geworfen: Rentner lebt seit zwei Jahren in seinem Opel
Pfarrer in Berlin getötet - Verdächtiger gefasst
In Berlin ist ein Pfarrer aus Kongo-Brazzaville tot aufgefunden worden. Die Polizei geht davon aus, dass der Mann getötet wurde. Ein Verdächtiger wird am Freitag gefasst.
Pfarrer in Berlin getötet - Verdächtiger gefasst

Kommentare