"Richter Gaspedal" geht vom Gas

Herford/Bielefeld - Der mit Dutzenden Freisprüchen für Temposünder bekanntgewordene Herforder Amtsrichter Helmut Knöner muss zurückrudern.

Knöner habe eine dienstliche Erklärung abgegeben, wonach er Blitzerfotos als Rechtsgrundlage für Verurteilungen anerkenne, sagte der Sprecher der Bielefelder Staatsanwaltschaft, Christoph Mackel, am Dienstag auf Anfrage. Damit schließe er sich der Rechtsauffassung des Oberlandesgerichts Hamm an.

Im Gegenzug ziehe die Staatsanwaltschaft alle Befangenheitsanträge gegen Knöner zurück. Die Staatsanwaltschaft Bielefeld hatte gegen rund die Hälfte der Freisprüche Beschwerde beim Oberlandesgericht in Hamm eingelegt. Der als “Richter Gaspedal“ bundesweit bekanntgewordene Knöner hatte im vergangenen Jahr mehr als 40 geblitzte Temposünder freigesprochen, weil er viele Radarfallen für Geldschneiderei hält. Zudem gebe es keine Rechtsgrundlage für die Radar-Fotos. Das sieht das Oberlandesgericht anders.

Die bestehende Rechtsgrundlage für die Anfertigung von Radarfotos sei ausreichend. Trotz der Entscheidung waren nach einem Bericht der “Neuen Westfälischen“ 16 der Freisprüche rechtskräftig geworden. Die Staatsanwaltschaft hatte bei ihren Einsprüchen Formfehler begangen.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Leben im All? Entdeckung lässt Forscher hoffen
Liège - Wissenschaftler haben rund um einen Zwergstern in unserer kosmischen Nachbarschaft sieben erdähnliche Planeten entdeckt. Auf sechs von ihnen könnte Leben möglich …
Leben im All? Entdeckung lässt Forscher hoffen
Lotto am Mittwoch: Das sind die Gewinnzahlen
Saarbrücken - Jeden Mittwoch warten die Spieler auf das Ergebnis der Ziehung. Hier sind die Lottozahlen vom 22. Februar 2017.
Lotto am Mittwoch: Das sind die Gewinnzahlen
Österreicher überrollt seine kleine Tochter mit dem Traktor
Wien - In Österreich hat ein Mann seine zweijährige Tochter mit dem Traktor überrollt und dabei tödlich verletzt. Der 37-Jährigen wurde nun wegen fahrlässiger Tötung …
Österreicher überrollt seine kleine Tochter mit dem Traktor
Neue Spezies? Forscher machen spektakuläre Entdeckung in dieser Höhle
Naica - Forscher haben in einem mexikanischen Höhlensystem bis zu 60.000 Jahre alte lebende Mikroorganismen gefunden, die in Kristalle eingeschlossen waren. Handelt es …
Neue Spezies? Forscher machen spektakuläre Entdeckung in dieser Höhle

Kommentare