+
Ein Überweisungsschein für ein Jahr Rundfunkgebühren. Wer nicht zahlt, wird bestraft.

In Haft wegen Zahlungsverweigerung

Rundfunkgebühr-Verweigerin wieder auf freiem Fuß

Chemnitz - Zwei Monate sitzt eine Thüringerin hinter Gittern, weil sie keinen Rundfunkbeitrag zahlen will. Nun wird sie überraschend entlassen.

Die 46-Jährige, die wegen ihrer Weigerung, Rundfunkbeitrag zu zahlen, im Gefängnis saß, ist aus der Haft entlassen worden. Sie befinde sich seit Montagabend auf freiem Fuß, teilte das Frauengefängnis in Chemnitz am Dienstag auf Anfrage mit. 

Die Frau aus dem thüringischen Geisa saß seit dem 4. Februar in Erzwingungshaft. Sie hatte seit 2013 keinen Beitrag für die öffentlich-rechtlichen Sender gezahlt und sich geweigert, eine vom Gerichtsvollzieher geforderte Vermögensauskunft abzugeben.

Der Grund für die Entlassung: Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) hat laut Amtsgericht Bad Salzungen den Antrag auf Erlass des Haftbefehls zurückgezogen. Dieser sei daraufhin am Montag aufgehoben worden. „Für uns ist das Verfahren damit zu Ende“, so Gerichtssprecher Hans-Otto Burschel. Der Zahlungsrückstand beläuft sich bis heute auf rund 191 Euro. „Der Anspruch ist erst in 30 Jahren verjährt“, so Burschel. Ob das Mahnverfahren nun wieder von vorn beginnt, dazu äußerte sich der zuständige Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio nicht - mit Verweis auf Datenschutz.

Die Weigerung Rundfunkgebühren zu zahlen kann mitunter drastische Folgen haben. Beatrix von Storch zum Beispiel ist nun wohl genau deswegen das Konto gepfändet worden.

Müssen die GEZ-Gebühren wirklich bezahlt werden?

dpa/vf

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Zwei Tote und vier Verletzte nach Schüssen in Malmö
Eine Serie von Schüssen peitscht in Malmö durch die Nacht. Zwei Menschen sterben, vier weitere werden verletzt. Wer oder was dahinter steckt, will oder kann die Polizei …
Zwei Tote und vier Verletzte nach Schüssen in Malmö
Jugendliche (16) tot bei Grundschule entdeckt: War es ein Serientäter?
Am Sonntag wurde bei Hannover eine Jugendliche in der Nähe einer Grundschule tot aufgefunden. Die Polizei konnte einen 24-jährigen Tatverdächtigen festnehmen.
Jugendliche (16) tot bei Grundschule entdeckt: War es ein Serientäter?
Polizisten stoppen diesen VW Golf GTI - und können nicht glauben, was sie unter dem Wagen sehen
Die Polizei zog einen VW Golf GTI aus dem Verkehr. Was die Beamten unter dem Wagen sahen, konnten sie kaum glauben. 
Polizisten stoppen diesen VW Golf GTI - und können nicht glauben, was sie unter dem Wagen sehen
Nächtliche Schüsse in Malmö: Zwei Tote und vier Verletzte 
Eine Serie von Schüssen peitscht in Malmö durch die Nacht. Zwei Menschen sterben, vier weitere werden verletzt. Wer oder was steckt dahinter?
Nächtliche Schüsse in Malmö: Zwei Tote und vier Verletzte 

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.