Zensur in Russland

Gericht sperrt Webportal wegen Pussy-Riot-Video

Moskau - Zensur in Russland: Eine Nachrichten-Website muss wegen der Verbreitung eines Videos der oppositionellen Frauen-Punkband Pussy Riot seinen Betrieb einstellen.

Mit dieser Entscheidung eines Moskauer Gerichts werde ein "Präzedenzfall" geschaffen, sagte die Chefin des betroffenen Nachrichtenportals "Rosbalt", Larissa Afinowa, am Donnerstag der Nachrichtenagentur Interfax. Die staatliche Medienaufsicht Roskomnadsor hatte die Schließung gerichtlich beantragt, weil das Pussy-Riot-Video und ein weiterer Clip trotz vulgärer Sprache für Minderjährige zugänglich gewesen seien.

Afinowa kritisierte das Vorgehen und kündigte Klage vor dem Verfassungsgericht an. Rosbalt habe unflätige Ausdrücke in den von der Videoplattform YouTube bezogenen Videos gleich nach der ersten Beschwerde der Medienaufsicht unkenntlich gemacht. Afinowa sagte zudem, sie habe ihr Portal bisher nicht als oppositionelle Nachrichtenseite betrachtet.

Die Restriktionen gegen Oppositionelle und Medienschaffende haben seit Beginn der dritten Präsidentschaft von Wladimir Putin im Frühjahr 2012 zugenommen. Sowohl der Moskauer Journalistenverband als auch die Organisation Reporter ohne Grenzen werteten die Entscheidung gegen "Rosbalt" als "gefährlichen Präzedenzfall".

Putins Sprecher Dmitri Peskow sagte dagegen, "es wäre falsch zu sagen, die Regierung übe irgendeinen Druck aus" auf die Medien. Zwei Mitglieder von Pussy Riot sitzen derzeit in Haft, weil die Gruppe im Vorfeld der vergangenen Präsidentschaftswahlen in der Moskauer Christ-Erlöser-Kathedrale ein "Punkgebet" gegen Putins Wiederwahl aufgeführt hatte.

afp

Rubriklistenbild: © dpa

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