Scharon siegt bei israelischen Parlamentswahlen

- Jerusalem - Die Parlamentswahlen in Israel haben am Dienstag einen deutlichen Rechtsruck und schwere Stimmeneinbußen für das Friedenslager gebracht. Die rechtsgerichtete Likud-Partei von Ministerpräsident Ariel Scharon wurde erstmals seit 14 Jahren wieder stärkste Fraktion und konnte sich nach Prognosen von drei Fernsehsendern von 21 auf bis zu 36 Mandate verbessern. Insgesamt verfügt das rechte Lager künftig über bis zu 70 der 120 Knessetmandate.

<P>Scharon sprach am Abend in einer Rede vor seiner Partei von einem "historischen Sieg". Gleichzeitig forderte er jedoch "alle zionistischen Parteien" auf, sich an der Regierung zu beteiligen. Vor Journalisten schloss er später die Bildung einer kleinen Koalition rechter und religiöser Parteien kategorisch aus.</P><P>Die oppositionelle Arbeitspartei erlitt eine schwere Schlappe und rutschte den Wählerbefragungen zufolge von 25 auf bis zu 17 Mandate ab. Der Vorsitzende der links-liberalen Merez-Partei kündigte noch am Wahlabend seinen Rücktritt an, nachdem seine Partei voraussichtlich die Hälfte ihrer zehn Mandate verloren hatten. Großer Gewinner der Wahl ist neben dem Likud die betont säkulare Schinui-Partei, die ihren Stimmenanteil vermutlich fast verdreifachte und erstmals drittstärkste Fraktion in der Knesset wird.</P><P>Es gilt als sicher, dass Staatspräsident Mosche Katzav Scharon wieder mit der Regierungsbildung beauftragen wird. Er hat dann maximal 42 Tage Zeit, eine Mehrheits-fähige Koalition zu bilden. Scharon betonte in seiner Dankesrede vor Parteimitgliedern, dies sei trotz des "historischen Siegs" des Likud keine Zeit zum Feiern. Zunächst müsse Israel "mit gemeinsamen Kräften den Kampf gegen palästinensische Extremistengruppen gewinnen", die irakische Bedrohung überstehen und die schwere Wirtschaftskrise hinter sich bringen.</P><P>Die Palästinenserführung äußerte sich enttäuscht über das Wahlergebnis. Die Resultate ließen eine Fortsetzung des blutigen Konflikts beider Seiten erwarten, sagte Arbeitsminister Ghassan Chatib.</P><P>Ungeachtet des klaren Sieges für das rechte Lager sagten Kommentatoren Scharon für die kommenden Wochen schwierige Koalitionsverhandlungen voraus. Der Vorsitzende der Arbeitspartei Amram Mizna lehnte nach der Wahlniederlage den von Scharon geforderten Eintritt in eine große Koalition ab. "Wir werden uns einer rechten Regierung nicht anschließen und in der Opposition eine Alternative mit einem neuen Weg darstellen", sagte Mizna. Einen Rücktritt lehnte der 57-Jährige ab.</P><P>Der Schinui-Vorsitzende Josef Lapid rief die Arbeitspartei nach Veröffentlichung der Prognosen eindringlich dazu auf, in eine große Koalition einzutreten. Lapid sagte, man müsse unbedingt die Bildung einer rechtsradikalen Regierung verhindern. Eine deutliche Niederlage im rechten Lager gab es lediglich für die ultraorthodoxe Schas- Partei, die nach den Prognosen bis zu acht ihrer ursprünglich 17 Mandate einbüßte.</P><P>Die Wahl war nach dem Zusammenbruch der Regierung Scharon im vergangenen Oktober nötig geworden. Sie fand unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen statt. Auf Grund neuer Terrorwarnungen bot die Regierung mehr als 30 000 Polizisten und Soldaten auf, um palästinensische Anschläge am Wahltag zu verhindern. Das Westjordanland und der Gazastreifen wurden hermetisch abgeriegelt.</P><P>Die Wahlbeteiligung war mit 68,5 Prozent die niedrigste in der Geschichte Israels.</P>

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Wetter in Deutschland: Experte warnt - Unwetter kommt über die Alpen zu uns - dann die Wende
Wie wird das Wetter in Deutschland in dieser Woche? Der Deutsche Wetterdienst hat keine guten Aussichten für die zweite Hälfte des Novembers parat.
Wetter in Deutschland: Experte warnt - Unwetter kommt über die Alpen zu uns - dann die Wende
Frau planscht im Pool - sie ahnt nicht, was im Hintergrund Ekliges passiert
3, 2, 1 - zack! Das Timing hat gepasst. Eine Frau postet ein kreatives Pool-Foto. Doch sie ahnt nicht, was sich Widerliches im Hintergrund abspielt. 
Frau planscht im Pool - sie ahnt nicht, was im Hintergrund Ekliges passiert
Gruppenvergewaltigung in Ulm: 14-Jährige wurde missbraucht - OB sorgt mit Aussage für Empörung
Eine 14-Jährige soll in der Halloween-Nacht Opfer einer Gruppenvergewaltigung geworden sein. Die Polizei hat fünf Verdächtige ermittelt.
Gruppenvergewaltigung in Ulm: 14-Jährige wurde missbraucht - OB sorgt mit Aussage für Empörung
„Ich sehe es und ich hasse es“ - Dieses Foto macht ganz viele Menschen verrückt
Manche bemerken das störende Detail wohl kaum, doch für andere ist das Foto eines Fußbodens ein geradezu unerträglicher Anblick - so sehr, dass eine drastische Lösung …
„Ich sehe es und ich hasse es“ - Dieses Foto macht ganz viele Menschen verrückt

Kommentare