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Scharons Gaza-Plan vor letzter Hürde

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- Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon steht mit dem von ihm angekündigten Abzug aus dem Gazastreifen vor der letzten politischen Hürde. Das israelische Parlament beriet am Dienstag in Jerusalem über den Staatshaushalt für das Jahr 2005, der spätestens zum 1. April von der Knesset bestätigt werden muss. Es wurde erwartet, dass Scharon eine Mehrheit für seinen Finanzplan erhalte, berichteten israelische Medien.

Die Zustimmung zu dem Staatshaushalt war in den vergangenen Monaten ein Hauptstreitpunkt im Ringen um den Abzug aus dem Gazastreifen, weil von ihr der Bestand der Regierung abhängt. Gegner der Räumung hatten deswegen versucht, eine Mehrheit gegen das Budget zu organisierten. Der Widerstand gegen die Evakuierung von insgesamt 25 Siedlungen im Gazastreifen und dem Westjordanland kommt auch aus Scharons Likud-Block.

Erst am Montag hatte die Knesset aber das vorletzte Hindernis für den Abzug ist aus dem Weg geräumt. Mit klarer Mehrheit lehnte das Parlament ein Referendum ab. Scharon will vom 20. Juli mit dem Abzug beginnen. Um diesen durchzusetzen, ist er nach dem Auseinanderbrechen seiner vorherigen Mitte-Rechts-Regierung eine große Koalition mit der Arbeitspartei eingegangen. 

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