+
Ein Hersteller von E-Zigaretten will vor Gericht die Einstufung des umstrittenen Produkts als Genussmittel durchsetzen.

E-Zigaretten-Streit: Hersteller zieht vor Gericht

Münster - Ein E-Zigaretten-Hersteller will vor Gericht die Einstufung des umstrittenen Produkts als Genussmittel durchsetzen. Das Ministerium bewertet die Zigarette als Arzneimittel, das ohne Zulassung nicht verkauft werden darf.

Ein Hersteller von E-Zigaretten legte vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster eine Beschwerde ein, nachdem er im Eilverfahren gegen das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium in erster Instanz in Düsseldorf unterlegen war. Das Ministerium bewertet - wie die Bundesregierung - die E-Zigarette als Arzneimittel, das ohne Zulassung nicht verkauft werden darf.

Rauchverbote in den Bundesländern

Rauchverbote in den Bundesländern

Im Verfahren vor dem OVG hat der Hersteller nach eigener Einschätzung schon jetzt einen Erfolg erzielt. Das Gericht habe in einem rechtlichen Hinweis “beanstandet“, dass das Ministerium die nikotinhaltige E-Zigarette als Arzneimittel bewerte, teilte er mit. Ein Sprecher des OVG stellte am Mittwoch klar: “Es ist noch keine Entscheidung getroffen worden. Das ist nur ein rechtlicher Hinweis, wie er in anderen Verfahren auch erfolgt.“

Das Gericht lehnte eine inhaltliche Stellungnahme in dem noch laufenden Verfahren ab. Die “Richtung“ dessen, was die Firma in ihrer Pressemitteilung veröffentlicht habe, stimme. “Das geht in der Berichterstattung aber durcheinander, als wenn die Firma schon gewonnen hätte. Davon kann keine Rede sein“, sagte der Sprecher. Einen Beschluss in dem Eilverfahren will das OVG in den kommenden Wochen verkünden.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Opa (81) erpresst wochenlang Supermärkte - dann macht er einen Fehler
Ein 81-Jähriger aus Hessen hat wochenlang Lebensmittelketten in Hessen und Nordrhein Westfalen  erpresst. Doch dann machte der Senior einen Fehler. 
Opa (81) erpresst wochenlang Supermärkte - dann macht er einen Fehler
Weiter keine Spur zu vermisster Tramperin Sophia L.
Seit einer Woche gibt es kein Lebenszeichen mehr von der Tramperin Sophia L. Die Polizei geht von einem Verbrechen aus. Angehörige müssen sich unterdessen mit …
Weiter keine Spur zu vermisster Tramperin Sophia L.
Eltern kämpfen um Facebook-Nachlass ihrer toten Tochter
Mutter und Vater möchten den Tod der Tochter verstehen. Aber ihre Suche nach Antworten endet an der Zugangssperre zum Facebook-Konto des Mädchens. Seit Jahren streiten …
Eltern kämpfen um Facebook-Nachlass ihrer toten Tochter
Ist das der krasseste Diebstahl des Jahres? Sogar die Polizei ist sprachlos
Stell Dir vor, Du willst nur eben Dein Rad in der Stadt abholen - und plötzlich ist der Drahtesel weg. Passiert in Deutschland täglich sicherlich dutzendfach. Aber so …
Ist das der krasseste Diebstahl des Jahres? Sogar die Polizei ist sprachlos

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.