+
Ein Hersteller von E-Zigaretten will vor Gericht die Einstufung des umstrittenen Produkts als Genussmittel durchsetzen.

E-Zigaretten-Streit: Hersteller zieht vor Gericht

Münster - Ein E-Zigaretten-Hersteller will vor Gericht die Einstufung des umstrittenen Produkts als Genussmittel durchsetzen. Das Ministerium bewertet die Zigarette als Arzneimittel, das ohne Zulassung nicht verkauft werden darf.

Ein Hersteller von E-Zigaretten legte vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster eine Beschwerde ein, nachdem er im Eilverfahren gegen das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium in erster Instanz in Düsseldorf unterlegen war. Das Ministerium bewertet - wie die Bundesregierung - die E-Zigarette als Arzneimittel, das ohne Zulassung nicht verkauft werden darf.

Rauchverbote in den Bundesländern

Rauchverbote in den Bundesländern

Im Verfahren vor dem OVG hat der Hersteller nach eigener Einschätzung schon jetzt einen Erfolg erzielt. Das Gericht habe in einem rechtlichen Hinweis “beanstandet“, dass das Ministerium die nikotinhaltige E-Zigarette als Arzneimittel bewerte, teilte er mit. Ein Sprecher des OVG stellte am Mittwoch klar: “Es ist noch keine Entscheidung getroffen worden. Das ist nur ein rechtlicher Hinweis, wie er in anderen Verfahren auch erfolgt.“

Das Gericht lehnte eine inhaltliche Stellungnahme in dem noch laufenden Verfahren ab. Die “Richtung“ dessen, was die Firma in ihrer Pressemitteilung veröffentlicht habe, stimme. “Das geht in der Berichterstattung aber durcheinander, als wenn die Firma schon gewonnen hätte. Davon kann keine Rede sein“, sagte der Sprecher. Einen Beschluss in dem Eilverfahren will das OVG in den kommenden Wochen verkünden.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

12-jähriger Schüler stirbt beim Schwimmunterricht
Ein zwölf Jahre alter Junge ist am Dienstag beim Schwimmunterricht tödlich verunglückt. Zwei Mitschülerinnen fanden ihn leblos am Beckenrand.
12-jähriger Schüler stirbt beim Schwimmunterricht
Schulbus kracht in Hauswand - Mehrere Kinder schwer verletzt
Ein voll besetzter Schulbus kommt östlich von Heidelberg von der Straße ab und fährt in eine Hauswand. Viele Kinder werden bei dem Unfall verletzt. Die Polizei lobt die …
Schulbus kracht in Hauswand - Mehrere Kinder schwer verletzt
Papst Franziskus bittet um Verzeihung wegen Kinderschändung
Der angerichtete Schaden sei nicht wieder gutzumachen, sagt der Papst zu den Sexualverbrechen eines chilenischen Priesters. Bei einer Messe ruft er zu einem aktiveren …
Papst Franziskus bittet um Verzeihung wegen Kinderschändung
Schulbus mit Kindern kracht in Hauswand
Ein voll besetzter Schulbus kommt östlich von Heidelberg von der Straße ab und fährt in eine Hauswand. Viele Kinder werden bei dem Unfall verletzt. Die Polizei lobt die …
Schulbus mit Kindern kracht in Hauswand

Kommentare