Klage gegen australische Zigarettenschachteln

Sydney - In Australien gibt es demnächst strenge Vorschriften für das Design von Zigarettenschachteln, alle Marken sollen künftig gleich aussehen. Das sorgt nun für mächtig Ärger.

In Australien dürfen Zigaretten demnächst nur noch in olivgrünen Packungen ohne Markennamen verkauft werden. Gegen diese Vorschrift hat unter anderem der Besitzer der Camel-Marke, die Tabakfirma JT International SA, geklagt. Damit verletzt die Regierung das geistige Eigentum der Tabakfirmen, argumentiert sie. Am Dienstag ging der Streit vor das höchste australische Gericht in Canberra.

“Uns ist klar, dass die Welt uns zuschaut“, sagte Generalstaatsanwältin Nicola Roxon vor dem Gerichtsgebäude. “Wir hoffen, dass das Gesetz dieser Herausforderung standhält.“ Länder wie Großbritannien, Neuseeland und Kanada planen ähnliche Gesetze.

In Australien haben ein Werbeverbot, hohe Tabaksteuern und andere Maßnahmen die Zahl der Raucher deutlich reduziert. Bei Männern ging der Anteil der Raucher an der Gesamtbevölkerung von 40 Prozent 1983 auf jetzt 16 Prozent zurück, bei Frauen von 32 auf 14 Prozent.

Auch British American Tobacco und Philip Morris kämpfen gegen die australischen Vorschriften. “Wir sind zwar für effektive Tabakregulierung, aber wir sind gegen Bestimmungen, die Erwachsene davon abhalten, Tabakprodukte zu kaufen und zu konsumieren oder die das Funktionieren des legalen Tabakmarktes unnötig behindern“, schrieb Philip Morris in einer Stellungnahme, als das Parlament über das Gesetz debattierte.

dpa

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