Polizist darf weiterarbeiten

Totenkopf-Foto auf Facebook: Kündigung nichtig

Hamburg - Die fristlose Kündigung eines Hamburger Polizei-Angestellten, der auf seiner Facebook-Seite das Foto eines Totenkopfes mit Polizeimütze veröffentlichte, ist unwirksam.

Das entschied das Arbeitsgericht am Mittwoch, wie ein Sprecher berichtete. Die Stadt sei zudem zur Weiterbeschäftigung des Klägers verurteilt worden.

Ein Totenkopf werde in verschiedenen Zusammenhängen verwendet und sei als Symbol „nicht wirklich charakteristisch“ für nationalsozialistische Organisationen, erklärte das Gericht. Es gebe keine hinreichenden Hinweise auf eine rechtsradikale Gesinnung des Mannes.

Das Foto war 2007 in einem Wachcontainer vor einer jüdischen Schule im Stadtteil Rotherbaum entstanden. Dort war der Polizei-Angestellte als Objektschützer eingesetzt.

dpa

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa (Symbolbild)

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