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UN-Ultimatum an Teheran läuft ab

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- New York - Im Atomstreit mit dem Iran läuft heute das Ultimatum des Weltsicherheitsrats zur Einstellung der Urananreicherung ab. Die iranische Regierung hat bereits klargemacht, dass sie der Aufforderung nicht nachkommen wird.

Für diesen Fall hat der Sicherheitsrat in einer völkerrechtlich verbindlichen Resolution die Absicht bekundet, diplomatische und wirtschaftliche, nicht aber militärische Sanktionen zu verhängen.

Der Sicherheitsrat hatte dem Iran bis zum 31. August Zeit gegeben, alle Auflagen der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zu erfüllen und damit den Verdacht auszuräumen, dass er Atombomben bauen will. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat dies mit den Worten zurückgewiesen, sein Land werde sich «Drohungen und Ultimaten nicht beugen».

Die USA sprachen sich dafür aus, so schnell wie möglich mit der Diskussion über Sanktionen des Weltsicherheitsrates gegen den Iran zu beginnen, falls die Führung in Teheran nicht doch noch in letzter Minute im Atomstreit einlenken sollte. Bereits die erste Resolution müsse ein beachtliches Signal an den Iran senden, dass es sich um eine ernsthafte Sache handele, sagte Außenamtssprecher Sean McCormack am Mittwoch in Washington. Danach müsse der Druck auf die Führung in Teheran Schritt für Schritt erhöht werden.

US-Staatssekretär Nicholas Burns werde bereits Anfang kommender Woche zu Gesprächen nach Europa reisen, sagte McCormack. Nach Angaben eines hochrangigen Mitarbeiters des US-Außenministeriums sollen nach ersten Planungen am Donnerstag kommender Woche Vertreter der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands in Berlin zu Konsultationen zusammentreffen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warnte Teheran vor den Folgen einer Konfrontation mit der westlichen Welt. Der «Bild»-Zeitung (Donnerstagausgabe) sagte Steinmeier: Wenn die IAEO in ihrem Bericht an den UN-Sicherheitsrat feststelle, dass die UN- Auflagen nicht erfüllt seien, müsse der Iran mit «Einschränkungen seiner internationalen Handlungsfähigkeit» rechnen. «Der Iran hat ein Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie aber kein Recht auf Atomwaffen! Hinzu kommt: Mit angereichertem Uran kann Teheran derzeit überhaupt nichts anfangen - außer, es plant den Bau der Bombe. Und eine iranische Atombombe müssen wir verhindern», betonte Steinmeier. Der SPD-Politiker sagte, das Verhandlungsangebot an den Iran bestehe uneingeschränkt weiter.

Theoretisch könnte der Sicherheitsrat diese Sanktionen sofort am Freitag beschließen, doch in der Praxis sind langwierige Verhandlungen sicher. Russland und China, zwei der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates mit Vetorecht, haben mehrfach Vorbehalte selbst gegen schwache Sanktionen geäußert. Die USA unterstreichen einerseits ihre Entschlossenheit, über die Vereinten Nationen gegen den Iran vorzugehen. Andererseits haben sie aber auch klargemacht, dass sie notfalls ohne die UN mit willigen Verbündeten Sanktionen erlassen wollen, wenn im Sicherheitsrat keine Einigung erzielt werden kann.

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