"Made in Germany"

Bundesgerichtshof fällt Kondom-Urteil

Karlsruhe - Nur ein in Deutschland hergestelltes Kondom darf mit „made in Germany“ beworben werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden.

Demnach reicht es für das Siegel nicht aus, wenn im Ausland hergestellte Kondom-Rohlinge in Deutschland überprüft werden. (Az.: I ZR 16/14)

Dem Verfahren liegt die Klage eines Kondomherstellers gegen einen Konkurrenten zugrunde: Das verklagte Unternehmen aus Thüringen hatte Latexrohlinge aus Fernost importiert und diese dann in Deutschland befeuchtet, verpackt und versiegelt sowie auf Dichtigkeit und Reißfestigkeit untersucht. Im Internet wurden die Produkte dann mit „made in Germany“ beworben.

Der klagende Mitbewerber sah darin eine Irreführung der Verbraucher und bekam in den Vorinstanzen recht. Der Kunde erwarte, dass die wesentlichen Produktionsschritte bei „made in Germany“ nicht im Ausland, sondern in Deutschland stattfänden, urteilte etwa das Oberlandesgericht Hamm 2013. Und diese seien aus Sicht der Verbraucher nun mal die Herstellung des Kondoms.

Das sah der BGH jetzt genau so: „Demnach reichen Qualitätskontrollen in Deutschland nicht aus, um mit dem Siegel werben zu dürfen“, sagte der Bielefelder Anwalt des Klägers, Jörg König.

dpa

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

Mehr zum Thema

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Mysteriöser Riesenbogen über Venus entdeckt - Was hat es damit auf sich?
Tokio/London - Über unseren Nachbarplaneten Venus fegen extrem schnelle Winde. Trotzdem haben Forscher in derselben Höhe eine stationäre Struktur entdeckt. Was hat es …
Mysteriöser Riesenbogen über Venus entdeckt - Was hat es damit auf sich?
Brasiliens Gefängnisse außer Kontrolle
Seit Jahresbeginn sind über 120 Häftlinge in Brasilien umgebracht worden, teilweise wurden sie geköpft. Ein Grund sind Bandenkriege, die sich hinter den Mauern …
Brasiliens Gefängnisse außer Kontrolle
Prozess nach Großfeuer in Flüchtlingsheim
Im Fastenmonat Ramadan wurde in einer Düsseldorfer Flüchtlingsunterkunft Mittagessen ausgeteilt. Ein muslimischer Bewohner soll darüber so erbost gewesen sein, dass er …
Prozess nach Großfeuer in Flüchtlingsheim
Heißluftballon in den Emiraten abgestürzt
Dubai - Es sollte ein schöner Ausflug mit dem Heißluftballon werden. Doch für sechs Touristen wurde daraus ein Albtraum. Der Ballon stürzte ab.
Heißluftballon in den Emiraten abgestürzt

Kommentare