"Köln 2.0"

Hooligan-Aufmarsch in Köln: Verbot aufgehoben

Köln - Ein knappes Jahr nach den Hooligan-Krawallen in Köln hat ein Gericht das polizeiliche Verbot eines erneuten Aufmarschs von Hooligans und Rechtsextremen in der Domstadt teilweise aufhoben.

Der für den 25. Oktober angemeldete Demonstrationszug bleibe zwar untersagt, eine Kundgebung an einem festen Ort dürfe jedoch stattfinden, entschied das Verwaltungsgericht Köln am Donnerstag. Gegen den Beschluss ist Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster möglich. (Az. 20 L 2453/15 )

Bei einem Aufmarsch der Gruppe "Hooligans gegen Salafisten" (Hogesa) am 26. Oktober vergangenen Jahres am Kölner Hauptbahnhof hatte es schwere Ausschreitungen gegeben, bei denen fast 50 Polizisten verletzt wurden. Die für den übernächsten Sonntag angemeldete Neuauflage der Demonstration unter dem Motto "Köln 2.0 - friedlich und gewaltfrei gegen islamistischen Extremismus" wurde von der Kölner Polizei komplett verboten. Dagegen rief der Anmelder das Gericht an.

Hinsichtlich des Demonstrationszuges bestätigte das Verwaltungsgericht nun das Verbot. Der Anmelder habe sich nicht klar von den Gewalttätigkeiten im vergangenen Jahr distanziert, zudem werde die Versammlung ausdrücklich als "Hommage" an die damalige Hogesa-Demonstration und als "Köln 2.0" bezeichnet. Das Verbot einer Kundgebung sei aber nicht rechtmäßig, befand das Gericht. Die Polizei könne Ausschreitungen "durch geeignete Auflagen" etwa zum Veranstaltungsort, zur Zahl der Ordner oder zu Ablauf und Dauer der Veranstaltung verhindern.

AFP

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