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Ein Rebell geht nahe der libyschen Stadt Brega in Deckung, nachdem eine Mine explodiert ist.

Waffenstillstand in Libyen nicht in Sicht

Tripolis - Gaddafi und sein Clan bieten einen Waffenstillstand an, die Rebellen im Osten auch. Doch die Verhandlungspositionen der beiden Konfliktparteien liegen so weit auseinander, dass eine politische Lösung noch nicht in Sicht ist.

Muammar al-Gaddafi und seine Söhne haben in den vergangenen Tagen mehrere Vorschläge für eine Waffenruhe lanciert. Sogar von Wahlen und einer Volksabstimmung ist darin die Rede, obwohl Gaddafi senior Wahlen ja eigentlich für überflüssigen Firlefanz hält.

Auch die Aufständischen in Bengasi, deren Führung inzwischen von Frankreich, Katar und Italien als legitime Vertretung des libyschen Volkes anerkannt wurde, bieten eine Waffenruhe an. Ihre Bedingungen: Die Truppen des Regimes ziehen sich aus Misurata und anderen umkämpften Städten im Westen des Landes zurück. Die Gaddafi-Familie verlässt Libyen.

Mit anderen Worten: Die Positionen der beiden Konfliktparteien liegen so weit auseinander, dass jeder Vermittler nur scheitern kann. Die Entscheidung über die Zukunft Libyens wird deshalb nach Einschätzung von Beobachtern auf dem Schlachtfeld fallen und davon abhängen, wie stark die Allianz für den Schutz der Zivilisten die Rebellen militärisch unterstützt.

Libyen: Koalition bombardiert Gaddafi-Truppen

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Möglicherweise spielt die Gaddafi-Familie, deren Truppen viel besser ausgerüstet sind als die Rebellen mit ihren erbeuteten Waffen, auch auf Zeit. In der vom Wasser- und Stromnetz abgeschnittenen Stadt Misurata wird die Lage der Gaddafi-Gegner von Tag zu Tag verzweifelter. Im Osten werden gleichzeitig die Rufe der Rebellen nach Waffenlieferungen aus dem Ausland immer lauter.

Eine Hinhaltetaktik vonseiten des Regimes könnte aber auch nach hinten losgehen. Denn die letzten Wochen haben gezeigt, dass sich - je länger der Konflikt andauert - immer mehr Funktionäre und Kommandeure von Gaddafi lossagen. Einige treibt wohl das schlechte Gewissen, andere wollen nicht auf der Seite der Verlierer enden. Ein Indiz dafür, dass es Gaddafi vielleicht nicht ernst meint mit seinen Vorschlägen, ist die Tatsache, dass die libyschen Staatsmedien über die Vorschläge der Aufständischen und die Diskussionen zum Thema Waffenstillstand so gut wie überhaupt nicht berichten.

Libyen: Kämpfe zwischen Rebellen und Gaddafi-Truppen

Libyen: Kämpfe zwischen Rebellen und Gaddafi-Truppen 

Die Türken, deren Firmen in Libyen seit Beginn des Konflikts im Februar bereits 1,4 Milliarden US-Dollar verloren haben, würden gerne vermitteln, doch sehen auch sie aktuell wohl noch keine Chance auf einen Kompromiss. Außenminister Ahmet Davutoglu empfing zwar am Montag in Ankara Gaddafis Gesandten Abdul Ati al-Obeidi, der zuvor auch schon den griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou aufgesucht hatte. Doch ließ sich Davutoglu weder mit dem libyschen Gast fotografieren, noch gab er nach dem Treffen eine Erklärung ab. Türkische Medien berichteten anschließend, der Außenminister habe Al-Obeidi erklärt, Gaddafi müsse abtreten.

Die “New York Times“ hatte noch vor der Reise des Gaddafi-Gesandten über einen Plan der Gaddafi-Söhne Al-Saadi und Saif al-Islam berichtet. Dieser Plan sieht angeblich vor, dass Saif al-Islam, der in den vergangenen Jahren versucht hatte, sich als Reformer des Regimes zu profilieren, für eine Übergangszeit die Macht übernimmt - so lange bis Libyen eine Verfassung und demokratische Strukturen hat. Gaddafi senior, der seine Rolle kürzlich mit der Rolle von Königin Elisabeth II. in Großbritannien verglichen hatte, würde dann in den Hintergrund treten. Auf den Websites der Oppositionellen heißt es zu diesem Vorschlag nur: “Alle Libyer lehnen eine Übergangsphase ab, in der einer der Söhne von Muammar al-Gaddafi die Führung übernimmt.“

Von Anne-Beatrice Clasmann

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