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Johannes Remmel (Grüne), Umweltminister von Nordrhein-Westfalen

NRW will Atomausstieg über Bundesrat erzwingen

Düsseldorf - Nordrhein-Westfalens Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) möchte über den Bundesrat einen Ausstieg aus der Atomenergie einleiten.

Die rot-grüne Landesregierung will die Novelle zur Verlängerung der Laufzeiten nicht nur aussetzen, sondern komplett kippen. Dazu wolle die Landesregierung am Freitag eine Bundesratsinitiative starten, kündigte Remmel am Montag in Düsseldorf an.

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“Wir wollen einen Entschließungsantrag ins Plenum einbringen, durch den die Rücknahme der Laufzeitverlängerung und die Stilllegung der Altkraftwerke erreicht wird“, erläuterte er. “Die Vorfälle in Japan haben gezeigt, dass die Technologie weder kontrollierbar noch im Krisenfall beherrschbar ist. Die Beschwichtigungsversuche der Atomlobby und der Bundesregierung sind nun Makulatur.“

dpa

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