+
Als Amtsrichter sprach Helmut Knöner aus Herford viele Temposünder frei.

Zwei Freisprüche von "Richter Gaspedal" bestätigt

Hamm - Im Fall des als “Richter Gaspedal“ bekannt gewordenen Amtsrichters Helmut Knöner aus Herford hat das Oberlandesgericht Hamm zwei Freisprüche gegen angebliche Raser bestätigt.

Lesen Sie auch:

"Richter Gaspedal": Keine Freisprüche mehr für Raser

Richter spricht Raser frei: Empörte Bürger erstatten Anzeige

Richter hält Blitzer für Abzocke - 42 mal Freispruch

Das OLG verwies bei der Entscheidung auf formale Gründe. Demnach hatte es die Staatsanwaltschaft bei ihrer Rechtsbeschwerde gegen die Urteile des Amtsgerichts Herford versäumt, die in dem Verfahren beanstandeten Radarfotos oder eine genaue Beschreibung zum Gegenstand der Beschwerde vorzulegen, wie das OLG am Dienstag mitteilte. Deswegen werde die Beschwerde abgelehnt, die Freisprüche gegen die beiden Autofahrer sind rechtskräftig.

Amtsrichter Knöner hatte im vergangenen Herbst für Schlagzeilen gesorgt, weil er zahlreiche Temposünder freigesprochen hatte. Seine Begründung: Es gebe keine verbindlichen Regeln, wann und wo geblitzt werde. Radarfallen dienten lediglich der Geldschneiderei. Ende November war dem Richter ein anderes Aufgabenfeld zugewiesen worden. Zudem gab es vier Anzeigen wegen Rechtsbeugung gegen den Juristen. Die Staatsanwaltschaft Bielefeld stellte die entsprechenden Ermittlungen dazu jedoch ein.

In den am OLG verhandelten Fällen ging es vor allem um die Frage, ob Radarfotos bei einem Prozess um die Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit als Beweismittel verwendet werden dürfen. Richter Knöner hatte die Fotos bei der Beweiswürdigung nicht zugelassen, weil es nach seiner Ansicht keine hinreichende Rechtsgrundlage für die Geschwindigkeitsmessungen gab. Nach Ansicht des OLG hätte er dies jedoch machen müssen.

dapd

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Ältester Mensch Europas mit 116 Jahren in Spanien gestorben
Sie wurde 1901 in Südspanien geboren und ist nun mit 116 Jahren gestorben. Ana Vela Rubio war der wohl älteste Mensch Europas.
Ältester Mensch Europas mit 116 Jahren in Spanien gestorben
Mutter kauft ihren Kindern hunderte Geschenke - und eine Arbeitslose gibt über 2.000 Euro aus
Gleich zwei Fälle von absolutem Geschenke-Wahn sorgen für Aufsehen: Eine Mutter kauft ihren drei Kindern hunderte Geschenke. Und eine Arbeitslose gibt mehr als 2.000 …
Mutter kauft ihren Kindern hunderte Geschenke - und eine Arbeitslose gibt über 2.000 Euro aus
Polizei vermutet fast 100 Leichen im Bodensee
Gruselige Vorstellung: Im Bodensee sollen sich laut Einschätzung der Polizei etwa 100 Leichen befinden. Sie tauchen womöglich nie wieder auf.
Polizei vermutet fast 100 Leichen im Bodensee
Pharma-Milliardär und Ehefrau tot in Luxus-Haus gefunden
In Kanada sind der Milliardär Barry Sherman und dessen Ehefrau Honey tot in ihrem Haus in Toronto aufgefunden worden. Die Polizei meldete am Freitag zwei "verdächtige" …
Pharma-Milliardär und Ehefrau tot in Luxus-Haus gefunden

Kommentare