Steffen Henssler hat genug - und schmeißt bei „Schlag den Henssler“ hin

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Ein mit einer Prüfanlage des Kraftfahrtbundesamtes ausgerüsteter Pkw der Marke Fiat fährt durch Flensburg. Foto: Carsten Rehder/Archiv

Fiat im Fokus

Abgas-Skandal: EU-Kommission geht nun auch gegen Italien vor

Brüssel (dpa) - Im Skandal um geschönte Abgaswerte muss sich nun auch Italien einem Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission stellen. Die Brüsseler Behörde wirft der Regierung in Rom vor, Anschuldigungen gegen den Autobauer Fiat nicht in angemessener Weise nachzugehen.

Fiat soll wie der Volkswagen-Konzern die Schadstoffwerte bei Dieselautos manipuliert haben. Wenn dies so sei, müssten Sanktionen verhängt werden, erklärte die EU-Kommission am Donnerstag.

Auslöser des EU-Verfahrens sind Messungen des deutschen Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) im Zuge des VW-Skandals. Dabei wurden bei Fiat-Modellen auffällige Werte festgestellt, die das KBA auf unzulässige Software zurückführt. Diese schaltet die Abgasreinigung demnach nach 22 Minuten ab, amtliche Tests dauern rund 20 Minuten. Fiat widerspricht dem Vorwurf.

Bereits im Dezember hatte die EU-Kommission im Abgas-Skandal Verfahren gegen Deutschland und sechs andere EU-Staaten eingeleitet. Zuvor war bekannt geworden, dass der Volkswagen-Konzern mit Hilfe einer speziellen Software Testwerte zum Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide von Millionen Diesel-Autos schönte.

Wenn die von den Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission betroffenen Staaten den Aufforderungen der EU-Kommission nicht nachkommen, droht ihnen eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Dessen Richter könnten im letzten Schritt hohe Geldbußen verhängen.

Mitteilung der EU-Kommission zum Verfahren gegen Deutschland vom 08.12.2016

Informationen der EU-Kommission zur Abgas-Gesetzgebung

Frühere Informationen der EU-Kommission zu Schadstoffgrenzwerten

EU-Richtlinie 2007/46/EG zur Typgenehmigung

Umweltbundesamt zu europäischer Abgas-Gesetzgebung

EU-Verordnung 715/2007 zu Typgenehmigungen

Deutscher Untersuchungsbericht zu Volkswagen

Mitteilung der EU-Kommission 17.05.2017

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