Adidas erringt Etappensieg im Zwei-Streifen-Streit vor EU-Gericht

Brüssel//Luxembourg/Herzogenaurach - Im Prozess um zwei oder drei Streifen auf Sportkleidung hat der Hersteller Adidas einen Etappensieg vor dem höchsten EU-Gericht errungen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stand vor der Frage, ob Konkurrenten der Firma in den Niederlanden ihre Kleidung mit zwei parallelen Streifen anbieten dürfen.

Adidas vertreibt seine Kleidung mit drei Streifen und fürchtete eine Verwechslungsgefahr. Der EuGH stützte diese Sichtweise, überließ eine endgültige Entscheidung aber nationalen Gerichten.

Adidas hatte nach EuGH-Angaben zunächst bei niederländischen Gerichten seine Konkurrenten Marca Mode, C&A, H&M und Vendex verklagt. Diese Firmen boten Sportkleidung mit zwei Streifen an. Sie halten Streifen und einfache Streifenmotive für Zeichen, die für jedermann frei verfügbar bleiben müssten. Dieses Argument ließ der EuGH, bei dem die Frage schließlich landete, nicht gelten: Für die Beurteilung einer Verwechslungsgefahr sei allein entscheidend, wie das Publikum die jeweiligen Waren wahrnimmt.

Die niederländische Justiz muss nun prüfen, ob sich der durchschnittliche Verbraucher über die Herkunft von Sport- und Freizeitkleidung täuschen kann, wenn diese zwei statt drei Streifen trägt. In seinem Urteil beschäftigte sich der Gerichtshof auch mit dem besonderen Schutz bekannter Marken. Für diesen Schutz sei nicht entscheidend, dass eine Marke und ein anderes Zeichen einander zum Verwechseln ähnlich seien. Es genüge vielmehr, das die Betrachter die Zeichen gedanklich miteinander verknüpfen(Rechtssache C-102/07).

Die bayerische Justizministerin Beate Merk (CSU) zeigte sich am Donnerstag zufrieden mit dem Urteil. "Das Urteil ist ein wichtiges Zeichen für den Markenschutz in Europa", betonte sie in einer Pressemitteilung. "Die Marke, und zwar auch die sogenannte Bildmarke, um die es hier geht, steht für den guten Ruf eines Unternehmens, den sich dieses Unternehmen in der Regel mit erheblichen Investitionen selbst erarbeitet hat." Deshalb sei es wichtig, dass Marken europaweit vor Nachahmung geschützt und die Produktpiraterie wirksam bekämpft werde.

dpa

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