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Max Kaplan, Präsident der Landesärztekammer in Bayern.

Ärztekammer

Geldnot trifft kleine Krankenhäuser

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München – Es gibt zwar noch keine neue Bundesregierung, aber Bayerns Ärzte machen schon einmal deutlich, was sie vom künftigen Gesundheitsminister erwarten – und zwar mehr Geld für die Versorgung.

Nachholbedarf sieht Max Kaplan, Präsident der Landesärztekammer in Bayern, vor allem bei den Kliniken. „Die Finanzierung reicht bei weitem nicht aus“, sagt Kaplan in München. Es ist nicht die einzige Forderung, die der Kammerpräsident vor dem Ärztetag am kommenden Wochenende in Bamberg an die Politik richtet.

Knapp 400 Kliniken gibt es in Bayern. Etwa die Hälfte mache derzeit Verlust, warnt Kaplan. Vor allem kleinere Krankenhäuser mit weniger als 100 Betten seien gefährdet – rund 50 Kliniken fallen in diese Kategorie. Kaplan fordert die Häuser zu einer stärkeren Zusammenarbeit auf. „Es hat keinen Sinn, wenn jedes Haus alles vorhalten will.“ Kaplan sieht aber auch die Krankenkassen und die Bundesländer in der Pflicht. Höhere Löhne und steigende Energiekosten müssten von den Kassen ausgeglichen werden. Gleichzeitig sei es nicht länger hinzunehmen, dass viele Länder bei den Investitionen sparen. „Die Kliniken können dies nicht auch noch aus den laufenden Einnahmen bestreiten“, warnt Kaplan. Zwar habe Bayern zuletzt sein Investitionsprogramm deutlich aufgestockt. „Wir liegen aber immer noch unter dem Niveau von vor zehn Jahren.“

Den Abbau von Klinikbetten sieht Kaplan allerdings äußerst kritisch. Es sei wichtig, für Notsituationen wie etwa eine Grippe-Epidemie genügend Reserven vorzuhalten. Auch liege kein Patient gern auf dem Flur, so Kaplan. Derzeit gibt es knapp 76 000 Klinikbetten im Freistaat – im Jahr 2000 waren es noch fast 84 000. Der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) hatte im Frühjahr den Abbau von rund 6000 Klinikbetten in Bayern vorgeschlagen.

Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün – Kaplan äußert keine Präferenz. Eine klare Absage erteilt er allerdings erneut der Bürgerversicherung und plädiert für den Erhalt der privaten Krankenversicherung. Gerade die niedergelassenen Mediziner fürchten den Wegfall der deutlich höheren Honorare der Privatversicherten.

Dennoch sieht auch Kaplan Reformbedarf. So soll der Gesundheitsfonds – die umstrittene zentrale Geldsammelstelle verteilt die Beiträge an die Krankenkassen – auf ein Minimum reduziert werden. Stattdessen sollen die gesetzlichen Krankenkassen ihre Beiträge wieder weitgehend selbst festsetzen.

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Für die private Krankenversicherung (PKV) fordert Kaplan einen Mindestleistungskatalog. „Es kann nicht sein, dass in manchen Tarifen weniger gezahlt wird als in der gesetzlichen Krankenversicherung.“ Um den Wettbewerb zwischen den Versicherungen zu stärken, soll es künftig möglich sein, individuelle Altersrückstellungen bei einem Wechsel mitzunehmen. Dies hatten die Liberalen im Wahlkampf gefordert.

Steffen Habit

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