Ärztepräsident will Kassenleistungen einschränken

Berlin - Der scheidende Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe hat erneut für eine Beschränkung der Krankenkassenleistungen mit einer Behandlung nach Ranglisten geworben.

“Wir Ärzte werden das Thema Priorisierung in die Hand nehmen, weil die Politik sich bisher geweigert hat“, sagte Hoppe der “Rheinischen Post“ vom Freitag. Von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) kam allerdings prompt eine Absage. “Das Bundesgesundheitsministerium macht sich eine Priorisierung im Gesundheitssystem nicht zu eigen“, erklärte ein Ministeriumssprecher in Berlin. “Alle Menschen müssen auch künftig Zugang zu einer hochwertigen medizinischen Versorgung haben.“

Hoppe, der sein Amt beim Deutschen Ärztetag nächste Woche in Kiel abgibt, hatte in den vergangenen Jahren immer wieder für eine “Priorisierung“ geworben. Sein Argument: Das Gesundheitswesen verfügt über zu wenig Geld, um allen Patienten jede Art von Behandlung zu versprechen. Deshalb solle von Expertengremien geklärt werden, was wichtig und was unwichtig ist. Nachrangiges würden Patienten dann selbst zahlen, oder es würde zurückgestellt. Hoppe wiederholte in der “Rheinischen Post“, es gebe bereits eine “heimliche Rationierung“ in der medizinischen Versorgung: “Das System ist unterfinanziert und die finanziellen Engpässe müssen irgendwie im Arzt-Patienten-Verhältnis aufgefangen werden. Aber Ärzte sind nicht legitimiert zu rationieren.“

Das sei auch ethisch nicht vertretbar. Diese Entscheidungen müssten auf höherer Ebene getroffen werden, forderte Hoppe. Die Krankenkassen wiesen Hoppes Vorstoß empört zurück. “Wir erwarten von den Ärzten Vorschläge, wie man die Versorgung kranker Menschen verbessert und nicht ein Konzept, nach welchen Kriterien man sie verschlechtert“, erklärte der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Einnahmen der Krankenhäuser und Ärzte stiegen Jahr für Jahr, argumentierte Sprecher Florian Lanz. Den Kliniken würden dieses Jahr mehr als 60 Milliarden Euro überwiesen. Niedergelassene Ärzte erhielten im Durchschnitt ein Brutto-Honorar von 165.000 Euro, von dem die Praxiskosten bereits abgezogen seien. “Es ist vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar, dass der Ärztekammerpräsident von Unterfinanzierung spricht“, meinte Lanz.

dapd

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