Weniger Ausgaben für Arbeitslosengeld

Agentur für Arbeit mit Milliarden-Überschuss - sinkt bald der Beitragssatz?

Weniger Arbeitslose, weniger Insolvenzen: Die Agentur für Arbeit hat 2017 Milliarden auf die Seite gelegt. Nun könnte eine Debatte über den Beitragssatz folgen.

Nürnberg - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat wegen der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt das Haushaltsjahr 2017 mit einem Überschuss in Höhe von 5,95 Milliarden Euro abgeschlossen. Der Abschluss sei besser ausgefallen, als vorgesehen, teilte die BA am Donnerstag in Nürnberg mit. Ursprünglich war BA-Vorstandschef Detlef Scheele nur von einem Überschuss von 1,5 Milliarden Euro ausgegangen. Er hatte diesen Wert allerdings bald schon korrigiert und Ende 2017 einen Überschuss in der jetzigen Größenordnung angekündigt.

„Wir haben gut gewirtschaftet, wissen aber auch, dass gute Haushaltsergebnisse die Diskussion über den Beitragssatz in Gang setzen“, betonte BA-Vorstandsmitglied Valerie Holsboer am Donnerstag. Die Finanzkrise des Jahres 2009 habe gezeigt, dass die Bundesagentur zur Finanzierung etwa von Kurzarbeit mindestens 20 Milliarden Euro Rücklagen benötige. Sollte ab 2019 eine Beitragssatzsenkung in Frage kommen, hält Holsboer eine Reduzierung von 0,2 Prozentpunkten für vertretbar. Die Senkung des Beitragssatzes obliegt allerdings nicht der BA, sondern bedarf einer Entscheidung des Gesetzgebers.

Überschuss fließt in die Rücklagen

Wegen der hohen Arbeitskräftenachfrage ging die Zahl der Arbeitslosen weiter zurück. Deshalb verzeichnete die BA zum Beispiel geringere Ausgaben beim Arbeitslosengeld I. Die gute Konjunktur spiegelte sich auch in niedrigeren Ausgaben für das Insolvenzgeld wider.

Vom Überschuss werden rund 5,79 Milliarden Euro der Rücklage der BA zugeführt. Diese erhöht sich damit auf rund 17,2 Milliarden Euro. Der restliche Überschuss von 160 Millionen Euro fließt laut BA in die für Insolvenzgeld und Winterbeschäftigungsförderung vorgehaltenen Rücklagen.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Scheuer: Bis Ende der Woche Klarheit über Diesel-Autos
Millionen Besitzern von Diesel-Autos in Deutschland drohen Fahrverbote. Verkehrsminister Scheuer kündigt nach einer Spitzenrunde mit Autobossen im Kanzleramt "zeitnah" …
Scheuer: Bis Ende der Woche Klarheit über Diesel-Autos
Babybel-Schwindel bei Netto und Co.: So dreist führen Supermärkte ihre Kunden beim Preis hinters Licht
Billiger heißt nicht immer billiger: Mit diesen Methoden führen Netto und Co. ihre Kunden hinters Licht - ein aktueller Fall: der Babybel-Schwindel.
Babybel-Schwindel bei Netto und Co.: So dreist führen Supermärkte ihre Kunden beim Preis hinters Licht
„Unethische Gier“? Deutsche Lebensversicherer schwächeln - und geben Millionen an Mutterkonzerne ab
Den deutschen Lebensversicherern drohen Finanzprobleme. Das hält sie aber offenbar nicht davon ab, Millionen-Gewinne an ihre Mutterkonzerne abzuführen.
„Unethische Gier“? Deutsche Lebensversicherer schwächeln - und geben Millionen an Mutterkonzerne ab
Bericht: Peking sagt Handelsgespräche mit den USA ab
Der Handelskonflikt zwischen den USA und China erreicht an diesem Montag eine neue Eskalationsstufe. Dann greifen weitere Strafzölle. Reißt jetzt auch der Gesprächsfaden …
Bericht: Peking sagt Handelsgespräche mit den USA ab

Kommentare