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Notfallplan Gas: Was ist das eigentlich?

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Von: Michelle Brey

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Wirtschaftsminister Robert Habeck hat am Mittwoch vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs den Notfallplan Gas ausgerufen. Was genau bedeutet das - und wen betreffen die Auswirkungen?

Berlin/München - Explosionen, massive Zerstörung, Tote und Millionen Flüchtlinge: Der Angriffskrieg russischer Truppen auf die Ukraine sorgt Tag für Tag für Schreckensmeldungen. Der eskalierte Ukraine-Konflikt zieht weitreichende Folgen nach sich, die auch in Deutschland spürbarer werden.

Vor dem Hintergrund des Kriegs und eines möglichen Lieferstopps bereitet sich die Bundesregierung auf eine erhebliche Verschlechterung der Gasversorgung vor. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rief am Mittwoch (30. März 2022) die Frühwarnstufe des Notfallsplans Gas aus. Was das im Detail bedeutet, welche Hintergründe dazu führten und wen die Auswirkungen betreffen, erfahren Sie hier.

Notfallplan Gas als Folge des Ukraine-Kriegs: Frühwarnstufe aktiviert

Das Gas fließt, die Bundesregierung um Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck bereitet sich allerdings vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs darauf vor, dass sich das ändern könnte. Mit der Aktivierung der Frühwarnstufe des Notfallplans Gas soll ein Krisenteam die Versorgung genau im Blick behalten und täglich Bericht erstatten. Auf die Gaswirtschaft, industrielle und private Endverbraucher hat dies zunächst also keine unmittelbaren Auswirkungen.

Warum wurde der Notfallplan Gas aktiviert?

Hintergrund ist die Forderung von Wladimir Putin nach der Bezahlung von russischem Gas in Rubel. Sowohl die G7 als auch die EU hatte die Pläne zurückgewiesen. Angesichts dessen hatte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mit einem Lieferstopp gedroht. Wenn nicht in Rubel bezahlt werde, komme kein Gas, so die Erklärung.

Am Donnerstag (31. März) will Putin mit Vertretern des Gasriesen Gazprom und der Zentralbank über konkrete Schritte beraten. Zuvor hatte er angewiesen, die Modalitäten zur Umstellung der Zahlungen von Euro und Dollar auf Rubel für Kunden aus „unfreundlichen Staaten“ auszuarbeiten.

Notfallplan Gas: Die drei Stufen in der Übersicht

Im Notfallplan Gas werden insgesamt drei Stufen unterschieden. Der Notfallplan wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Zusammenarbeit mit der Gaswirtschaft und der Bundesnetzagentur erstellt. In Deutschland war bisher (Stand: März 2022) noch nie Gebrauch von dem Notfallplan gemacht worden. Er beruht auf einer europäischen Verordnung von 2017.

Ukraine-Krieg: Notfallplan Gas - Welche Auswirkungen hat das, wer wird geschützt?

„Es gibt aktuell keine Versorgungsengpässe“, erklärte Habeck am Mittwoch und fügte an, „Die Bundesregierung tut alles, um die Versorgungssicherheit in Deutschland weiter zu gewährleisten.“ Die Deutschen Gasspeicher sind nach Angaben des Branchenverbands Zukunft Gas zu 26 Prozent gefüllt, was im Rahmen der vergangenen fünf Jahre liegt. Brechen die Lieferungen aus Russland weg, dann steht Deutschland den Worten von Habeck zufolge ein schwieriger Winter bevor.

Tritt die Notfallstufe des Notfallplan Gas ein, hat die Bundesnetzagentur die Entscheidungshoheit, wer zurückstehen müsste und wer mit erhöhter Priorität Gas geliefert bekommt. Es wird also aktiv in das Marktgeschehen eingegriffen. Private Haushalte, Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, die Feuerwehr und die Polizei sind in der dritten und höchsten Stufe allerdings besonders geschützt. Das bedeutet, dass ihre Versorgung sichergestellt werden soll - auch durch Eingriffe des Staates in den Markt.

Notfallplan Gas: Wirtschaft warnt vor weitreichenden Folgen eines Gas-Lieferstopps

Zurückstehen müssten dann bestimmte Gas verbrauchende Industriezweige. Die Bundesnetzagentur entwickelt Kriterien, nach denen das Gas in einer Mangellage verteilt werden soll. Oberstes Ziel müsse es sein, so der Chef der Bundesbehörde, Klaus Müller im Morgenmagazin der ARD, dass die Notfallstufe nicht ausgerufen werde. „Wir wollen verhindern, dass es überhaupt so weit kommt.“ Eine Reihenfolge, welche Unternehmen oder Branchen als Erstes vom Gasnetz abgeschnitten werden, ist nicht festgelegt.

Schon jetzt sieht beispielsweise der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) Unternehmen in großer Bedrängnis. Auch der Chemieverband VCI hatte für den Fall eines russischen Gas-Embargos vor weitreichenden Folgen für die gesamte Wirtschaft gewarnt. Es drohe ein „massiver Verlust von Arbeitsplätzen und eine Rezession“, sagte  VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup im Interview mit Merkur.de. (mbr mit dpa)

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