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Containerumschlag im Hamburger Hafen: Bei dem seit Jahren anhaltenden Wirtschaftsaufschwung in Deutschland mehren sich nach Einschätzung der Forscher die Risiken. Foto: Christian Charisius/Archiv

Mittelstand fordert Reformen

Bundesregierung sieht stabilen Aufschwung in Deutschland

Eigentlich ist die deutsche Wirtschaft in Top-Form: sie wächst weiter, Beschäftigung und Einkommen steigen. Spitzenverbände haben dennoch klare Forderungen an die Politik.

Berlin (dpa) -Die Bundesregierung rechnet trotz Risiken mit einem stabilen wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland. Davon sollen zunehmend auch die Beschäftigten profitieren. Die Einkommen steigen laut der Regierungsprognose spürbar, die Arbeitslosigkeit geht weiter zurück.

"Der Aufschwung kommt bei den Menschen an", sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in Berlin. Spitzenverbände der Wirtschaft allerdings forderten die Bundesregierung zu größeren Anstrengungen und mehr Reformen auf.

Die Wirtschaft verlangt mehr Investitionen, eine bessere berufliche Bildung und eine qualifizierte Zuwanderung. Zwar befinde sich die deutsche Wirtschaft derzeit in einer ausgesprochen guten Verfassung, heißt es im Mittelstandsbericht 2018. Allerdings sehe der Mittelstand "vielfältigen Handlungsbedarf" für die neue Regierung, um Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand nachhaltig zu sichern.

In einem Appell fordern Spitzenverbände, die Investitionen des Staates und der Wirtschaft sollten "dringend" ausgeweitet werden. "Verkehrs- und Datennetze müssen verbessert und den Erfordernissen des 21. Jahrhunderts angepasst werden." Aber auch Steuersätze müssten sinken, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu stärken.

Eines der größten Probleme sei der Mangel an Fachkräften. Für mittelständische Betriebe werde es immer schwieriger, geeignete Arbeitskräfte zu finden. Das System der beruflichen Aus- und Fortbildung müsse gestärkt werden, ebenso wie die Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Qualifizierte Zuwanderung auch aus Nicht-EU-Ländern solle erleichtern werden.

Auch Altmaier ging auf den Fachkräftemangel ein. Es gehe darum, den Fachkräftebedarf so zu decken, dass die Firmen alle Aufträge annehmen könnten. In ihrem "Nationalen Reformprogramm", das vom Kabinett beschlossen wurde, verspricht die Regierung: "Den Fachkräfteengpass werden wir konkret angehen."

Generell aber erwartet die Bundesregierung einen stabilen Aufschwung. Die Weltwirtschaft entwickle sich lebhaft, davon profiziert der deutsche Export. Auch der private Konsum sei robust.

Die Regierung rechnet für das laufende Jahr mit einem Wachstum des Bruttoinlandprodukts von 2,3 Prozent, für das kommende Jahr mit einem Plus von 2,1 Prozent. Im Vergleich zum Jahreswirtschaftsbericht wurde die Prognose für 2018 leicht gesenkt; im Januar hatte die Regierung noch mit einem Plus von 2,4 Prozent gerechnet. Mit ihrer Wachstumsprognose ist die Bundesregierung etwas optimistischer als führende Wirtschaftsforscher.

Die Beschäftigung werde bis zum Jahr 2019 noch einmal um eine Million Personen zunehmen, so die Regierung in ihrer Prognose. Die Arbeitslosenquote sinkt demnach in diesem Jahr auf 5,2 Prozent, im kommenden Jahr auf 5 Prozent. Damit wäre Deutschland nur noch wenig entfernt von einer Vollbeschäftigung, sagte Altmaier.

Als ein großes Risiko für die wirtschaftliche Entwicklung gilt der Handelskonflikt mit den USA. Auch Arbeitsmarktforscher sehen einen konjunkturellen "Gegenwind" wegen der Handelskonflikte. Jobvermittler rechnen daher im Sommer mit einem Dämpfer für den deutschen Arbeitsmarkt. Die Denkfabrik der Bundesagentur für Arbeit hält aber den positiven Beschäftigungstrend nicht für gefährdet.

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