Antragsstau: Patentamt will schneller arbeiten

- München - Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München will bei der Bearbeitung von Patentanmeldungen weiter aufs Tempo drücken, um den in den vergangenen Jahren entstandenen Antragsstau aufzulösen. "Wir brauchen einen schnelleren Durchlauf", sagte der Präsident des Amts, Jürgen Schade. Ziel sei es, die Prüfzeit bis 2010 auf zwei Jahre zu senken. Bislang benötigen die Sachbearbeiter des DPMA im Schnitt über drei Jahre, um zu entscheiden, ob eine Erfindung Patentschutz erhalten soll oder nicht.

Unternehmensverbände hatten dies wiederholt als zu langsam kritisiert. Einen ersten Erfolg kann das DPMA bereits verbuchen. wie das Amt am Freitag bekannt gab, ging 2005 erstmals seit sechs Jahren die Zahl der laufenden Prüfverfahren leicht zurück. Dank zuletzt neu eingestellter Mitarbeiter sank sie von 133 000 auf rund 130 000. "Der Wendepunkt ist erreicht", erklärte Patentamts-Chef Schade.

Allerdings räumte er ein: "Wir haben noch immer einen problematischen Arbeitsbestand." Der häufte sich seit Mitte der 90er-Jahre an, nachdem die Unternehmen binnen kurzer Zeit um rund 50 Prozent mehr Patente anmeldeten, beim DPMA jedoch gleichzeitig Personal abgebaut wurde.

Mittlerweile hat sich die Zahl der jährlichen Anträge bei rund 60 000 eingependelt. Gut 48 000 davon kamen 2005 von deutschen Unternehmen, was in etwa dem Vorjahresniveau entspricht. Damit bleibt der Erfindergeist ungebrochen, wobei weiterhin die Automobilbranche die meisten Innovationen anmeldete, gefolgt von Maschinenbau und Elektrotechnik. In den vermeintlichen Zukunftstechnologien wie der Nano- und Biotechnologie gab es nach Worten von Jürgen Schade zwar deutliche Steigerungen. Das Volumen spiele aber ebenso wie in den USA noch keine Rolle.

In der Länder-Statistik bleibt es bei dem alten Süd-Nord-Gefälle. Firmen mit Sitz in Bayern und Baden-Württemberg wie Siemens, Bosch, Daimler-Chrysler oder Infineon schickten 2005 über die Hälfte aller Patentanträge an das DPMA. Allein auf Siemens entfielen fast 2400 Anmeldungen. Das sind mehr, als Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, das Saarland, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein zusammen einreichten. Allerdings wies Schade darauf hin, dass die Anmeldungen nach dem Sitz des Anmelders und nicht nach dem Sitz des Erfinders erfasst werden.

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