Anwälte auf Abwegen

München - Ob als Einzelhändler oder Privatperson - wer sich rechtlich nicht auskennt, für den kann der Internet-Handel teuer werden. Ein Formfehler im Ebay-Angebot reicht schon für eine kostenpflichtige Abmahnung. Nicht selten kassieren auch Anwälte auf diesem Weg ab. Eine Existenzgründerin aus München hat das gerade erlebt.

Als Sophia Riediger den Brief öffnet, kann sie es nicht fassen. "Ich habe zuerst gar nichts verstanden, nur, dass ich fast 700 Euro zahlen soll", erinnert sich die Existenzgründerin, die in München den Accessoires-Laden "Hannalu" betreibt und ihre Produkte auch im Internet vertreibt. Neben vielen Paragrafen schreibt ihr ein Rechtsanwalt aus Bremen davon, dass eine Vertragsstrafe in Höhe von 2500 Euro fällig würde, wenn sie einer Unterlassung zuwiderhandle. Die Erklärung dazu solle sie auch gleich unterschreiben - fristgerecht.

Sophia Riediger hat eine Abmahnung bekommen. Der Grund: Auf ihrer Ebay-Seite hatte sie eine Widerrufsfrist von zwei Wochen statt von vier Wochen angegeben. Damit habe sie gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen, erklärt der Anwalt. Sein Mandant habe dadurch einen Nachteil gegenüber den Kunden.

Vor allem Einzelhändler und Privatpersonen, die sich rechtlich nicht so gut auskennen, passiert so etwas häufig. "Abmahnungen sind bei uns ein ganz großes Thema", sagt Svenja Hartmann von der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern (IHK). "Oft rufen Mitglieder bei uns an, erzählen, sie seien abgemahnt worden und fragen, was sie nun machen sollen." Svenja Hartmann klärt dann auf und verweist auch auf ein Informationsblatt, das die IHK zu diesem Thema entworfen hat .

Auch die Verbraucherzentrale muss sich täglich mit diesem Thema beschäftigen. Dorthin wenden sich Privatpersonen, die eine Abmahnung erhalten haben. "Oft geht es dabei um die Internet-Tauschbörsen für MP3-Files", berichtet Markus Saller von der Verbaucherzentrale München. Vor allem Jugendliche wüssten gar nicht, dass sie auf solchen Tauschbörsen nicht einfach Musik herunterladen und Songs für andere zur Verfügung stellen dürften. Saller regt sich darüber auf: "Da werden Bereiche kriminalisiert, wo wirklich kein Platz dafür ist."

Das gelte auch für einen anderen Bereich, denn die Abmahnungen treffen auch viele Ebay-Nutzer. So verstoßen zum Beispiel Verkäufer, die etwas anbieten und es nicht selbst fotografieren, sondern ein Bild aus dem Herstellerkatalog benutzen, gegen das Urheberrecht. "Sie bräuchten eine Einwilligung, um das Foto zu verwenden", erklärt Saller. Das Problem: "Den Leuten ist gar nicht bewusst, dass sie einen Verstoß begehen."

Und der kann sie teuer zu stehen kommen. Vor allem, wenn der Urheber einen Rechtsanwalt einschaltet, wie im Fall von Sophia Riediger. Bei einem Teil der geforderten 700 Euro handelt es sich nicht um Unkosten des Abmahners, sondern Gebühren für den Anwalt. Das Problem kennt auch Svenja Hartmann: "Es gibt Anwälte, die versuchen, damit Geld zu verdienen." Gezielt würde dann im Internet nach Verstößen gesucht, um Abmahnungen schreiben zu können. "Einige Kanzleien sind uns schon bekannt", sagt Hartmann. "Intern führen wir sogar eine Liste."

Serienabmahnungen sind unzulässig

Sollte der Verdacht bestehen, dass jemand so etwas "serienmäßig" macht, sei eine Abmahnung unzulässig. "Ein starkes Indiz dafür ist, dass viele Betroffene Abmahnungen mit gleichem Inhalt bekommen, auf denen nur noch die Adresse ausgetauscht wurde", sagt Hartmann. Allerdings sei es nicht einfach, so etwas nachzuweisen. Denn Gerichte würden unterschiedlich bewerten, wo eine Serie beginnt. "Fängt das bei 50 an oder bei 150?" Sollte eine Abmahnung gerechtfertigt sein, rät Hartmann dazu, auf einen Vergleich hinzuarbeiten. So hat es auch Sophia Riediger gemacht. Schließlich haben sich der Anwalt aus Bremen und dessen Mandant auf die Zahlung von 200 Euro eingelassen. Fassen kann die Existenzgründerin das Ganze aber noch immer nicht. 700 Euro sofort bezahlen zu müssen, könnten manch einen ruinieren, glaubt Sophia Riediger. Sie hat ihren Internet-Auftritt deshalb nochmal überprüft. "Und den Shop bei Ebay habe ich aufgegeben."

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