+
Ein Mann hält in Berlin ein Apple iPhone 4S mit dem geöffneten App Store unter der Rubrik "Top-Charts" hoch.

Samsung erringt Sieg vor Gericht

Apple droht Importverbot für ältere iPhones

New York - Schock für Apple: Samsung hat ein US-Verkaufsverbot für eine Version des iPhone 4 und vier weitere ältere Modelle von iPhone und iPad erreicht. Jetzt hat erst mal Präsident Obama das Wort.

Mehrere ältere Modelle von iPhone und iPad könnten vom US-Markt verbannt werden, nachdem Samsung im Patentkrieg gegen Apple seinen bisher größten Etappensieg errungen hat. Die US-Handelskommission ITC sieht ein Mobilfunk-Patent der Südkoreaner durch fünf Apple-Produkte verletzt und verbot deshalb ihre Einfuhr ins Land, wie sie am späten Dienstag (Ortszeit) in Washington erklärte. Die Geräte werden in China hergestellt.

Betroffen sind die AT&T-Varianten des iPhone 4, des iPhone 3 und 3GS sowie des iPad und iPad 2 mit Mobilfunk-Anbindung. Es geht ausschließlich um Geräte, die über den großen amerikanischen Mobilfunk-Betreiber AT&T vertrieben wurden. Dieser war früher der Exklusivpartner von Apple in den USA, zudem arbeitet das Netz des größten Anbieters Verizon Wireless mit einer anderen Funk-Technologie.

Verkaufsverbot auch für Geräte, die sich in den USA befinden

Die betroffenen Versionen werden teils noch als günstige Einstiegsmodelle angeboten. Die ITC erließ gleich auch ein Verkaufsverbot für Geräte, die sich bereits in den USA befinden. Eine Verletzung von drei weiteren Samsung-Patenten stellte sie nicht fest.

Die aktuellen Geräte-Generationen und damit die wahren Geldbringer von Apple sind nicht betroffen, also das iPhone 4S und das iPhone 5 sowie die neueren iPads mit dem sogenannten Retina-Display mit hoher Auflösung. Das Einfuhrverbot tritt auch noch nicht in Kraft. Präsident Barack Obama hat 60 Tage Zeit, es mit einem Veto zu kippen. Zudem will Apple gegen das Urteil Berufung einlegen. An der Verfügbarkeit der Geräte ändere sich zunächst einmal nichts, hieß es.

iPhone-Fails: Warum Sie im Suff nicht smsen sollten

Warum Sie im Suff nicht smsen sollten

Der Samsung-Erfolg bringt ein heikles Thema in der Branche wieder in den Vorderund. Denn das betroffene US-Patent, das ein Übermittlungsverfahren beschreibt, gehört zum Grundstock des schnellen Datenfunk-Formats UMTS. Damit muss Samsung Lizenzen darauf nach geltenden Regeln zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung anbieten. Apple hält die von Samsung geforderte Gebühr für zu hoch. In Europa wirft die EU-Kommission den Südkoreaners einen Missbrauch von Standard-Patenten vor, auch US-Behörden ermitteln. Samsung schraubte deshalb Klagen mit solchen Schutzrechten massiv zurück. Es ist umstritten, ob mit Standard-Patenten erzielte Verkaufsverbote nicht als schädlich für den Wettbewerb gelten sollten.

Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Waren in die USA verbieten. Das klingt allerdings bedrohlicher als es ist: Bisher konnte im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche kaum ein Kläger ein wirkungsvolles Importverbot erzielen.

25 Befehle, die Ihr iPhone jetzt versteht

25 Befehle, die Ihr iPhone jetzt versteht 

Es ist interessant, wie die Entscheidung von Präsident Obama ausfällt: Er hatte unmittelbar vor Bekanntgabe der ITC-Entscheidung ein Maßnahmen-Paket gegen den Missbrauch von Patentklagen vorgestellt. Einer der Punkte soll die Flut von ITC-Klagen begrenzen.

Der Patentkonflikt von Apple und Samsung läuft bereits seit Frühjahr 2011. Apple-Gründer Steve Jobs sah Design und Funktionen des iPhone in Samsung-Geräten kopiert und zog deswegen vor Gericht. Samsung konterte mit eigenen Ideenklau-Vorwürfen, die sich vor allem auf technische Patente bezogen. Inzwischen laufen etwa 50 Verfahren in rund einem Dutzend Länder. Deutschland ist ein wichtiger Schauplatz.

Den bisher größten Erfolg in dem Streit hatte im vergangenen August Apple errungen: Kalifornische Geschworene sprachen dem iPhone-Konzern einen Milliarden-Schadenersatz zu. Allerdings gelang es Apple im Nachgang nicht, Verkaufsverbote gegen Samsung-Geräte durchzusetzen. Zudem setzte das Gericht einen neuen Prozess über mehrere hundert Millionen Dollar der Schadenersatz-Summe an, weil sie falsch berechnet worden sei.

dpa

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Weltwirtschaftsforum in Davos: Trudeau kritisiert Trump
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hat beim Weltwirtschaftsforum in Davos die protektionistische Politik von US-Präsident Donald Trump kritisiert und die …
Weltwirtschaftsforum in Davos: Trudeau kritisiert Trump
Carsharing-Fusion von Daimler und BMW auf der Zielgeraden
München/Stuttgart (dpa) - Daimler und BMW wollen ihre Carsharing-Töchter nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" in Kürze zusammenlegen. Die …
Carsharing-Fusion von Daimler und BMW auf der Zielgeraden
WEF beginnt mit Warnung vor Protektionismus und Alleingängen
US-Präsident Trump ist noch gar nicht in Davos eingetroffen. Doch schon jetzt bestimmen seine Politik und deren mögliche Auswirkungen die Diskussionen auf dem …
WEF beginnt mit Warnung vor Protektionismus und Alleingängen
Rekorde bei Dax, MDax und SDax - Wall Street treibt an
Frankfurt/Main (dpa) - Am deutschen Aktienmarkt sind am Dienstag die Rekorde gepurzelt. Der Leitindex Dax hatte gleich zum Handelsauftakt eine Bestmarke erreicht und …
Rekorde bei Dax, MDax und SDax - Wall Street treibt an

Kommentare