Apple erringt Sieg im Patentstreit mit HTC

San Francisco - Apple hat im Patentstreit mit dem taiwanischen Smartphone-Hersteller HTC einen Sieg errungen. Ein HTC-Produkt verletze die Patentrechte des iPhone-Herstellers, urteilte die US-Handelsbehörde ITC am Montag.

 Ab dem 19. April gelte daher ein Einfuhrverbot. Ursprünglich hatte Apple HTC im April 2010 vorgeworfen, mit seinen Produkten mehrere seiner Patente verletzt zu haben. Die ITC entschied jedoch nur über ein Patent. Welche HTC-Smartphones von dem Einfuhrverbot betroffen sind, wurde zunächst nicht bekannt. HTC-Rechtsanwältin Grace Lei erklärte, es gehe nur um eine kleine technische Anwendung, die bald aus den betroffenen Smartphones entfernt werden würde.

dapd

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