Patentlizenz zu teuer?

Apple verklagt Chip-Zulieferer Qualcomm

San Diego - Smartphones brauchen eine Funkverbindung. Im Geschäft mit Chips dafür ist der US-Konzern Qualcomm besonders stark. Zuletzt geriet er zunehmend ins Visier von Wettbewerbshütern - und jetzt zieht mit Apple erstmals auch ein großer Kunde vor Gericht.

Der Chipkonzern Qualcomm, der in vielen Smartphones für die Funkverbindung sorgt, gerät mit einer Klage von Apple weiter unter Druck. Der iPhone-Konzern wirft Qualcomm unter anderem vor, zu viel Geld für Patentlizenzen zu verlangen. Außerdem halte die Chipfirma eine Milliarde Dollar als Strafe für die Kooperation Apples mit Behörden in Südkorea zurück, heißt es in der Klage. Qualcomm wies die Vorwürfe am Wochenende zurück. Wenige Tage zuvor war die Firma wegen ihrer Geschäftspraktiken auch von der US-Handelskommission FTC verklagt worden.

Bereits im Dezember hatten die Wettbewerbshüter in Südkorea Qualcomm eine Strafe von 854 Millionen Dollar aufgebrummt. Mit der Klage von Apple zieht aber erstmals ein großer Kunde vor Gericht. Der iPhone-Konzern behauptet, er zahle für Patentlizenzen an Qualcomm fünf Mal mehr als an alle anderen Erfinder von Mobilfunk-Technologien zusammen. Das sei nicht angemessen.

Qualcomm verdient doppelt

Auch die FTC hatte mit dem Vorwurf geklagt, Qualcomm habe Hersteller dazu genötigt, höhere Lizenzen für seine Patente zu zahlen. In der FTC-Klage wurde auch bekannt, dass Apple in den Jahren 2011 bis 2016 günstigere Konditionen von Qualcomm bekommen habe, für die Zusage, im iPhone keine Funkchips anderer Anbieter zu verwenden. Laut Apple-Klage geht es bei der Milliarde um Zahlungen aus dieser Vereinbarung. Qualcomm habe erklärt, dass Apple erst seine Aussagen bei den südkoreanischen Behörden revidieren müsse, bevor das Geld fließen könne. Der Chipkonzern konterte, Apple habe bewusst die Vertragsbedingungen und Verhandlungen sowie den technologischen Beitrag falsch dargestellt.

Qualcomm fährt ein zweigleisiges Geschäftsmodell: Die Firma aus San Diego in Kalifornien verdient sowohl am Verkauf von Mobilfunk-Chips als auch von Patentlizenzen für ihre Erfindungen in dem Bereich.

Für Patente, die zum Grundstock technischer Standards gehören, gelten besondere Regeln. Sie müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung gewährt werden. Darüber, was fair ist, gibt es aber immer wieder Streit. Apple wirft Qualcomm vor, gegen die Regeln zu Standard-Patenten verstoßen zu haben, weil der Chip-Anbieter sich geweigert habe, den Konkurrenten Intel Lizenzen zu gewähren. Intel war mit dem Kauf der Mobilfunkchip-Sparte der deutschen Firma Infineon tiefer in das Geschäft vorgestoßen.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

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